Ressortarchiv: Politik

Koalitions-Beben in Berlin: Giffey plant die Kehrtwende – Regierung mit der CDU?

Koalitions-Beben in Berlin: Giffey plant die Kehrtwende – Regierung …

Nachdem endlich alle Stimmen ausgezählt sind, will SPD-Frau Franziska Giffey laut einem Medienbericht in Berlin mit der CDU Koalitionsverhandlungen …
Koalitions-Beben in Berlin: Giffey plant die Kehrtwende – Regierung mit der CDU?
China vor „tödlicher Unterstützung“ für Russland? CIA-Chef warnt - Blinken droht mit ersten Konsequenzen

China vor „tödlicher Unterstützung“ für Russland? CIA-Chef warnt - …

Die USA wollen China bei Waffenlieferungen an Russland sanktionieren. Wladimir Putin schwört seinen FSB ein. Aktuelle Ukraine-News im …
China vor „tödlicher Unterstützung“ für Russland? CIA-Chef warnt - Blinken droht mit ersten Konsequenzen
Zeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot

Zeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot

Seit gut sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht wohl ein Wechsel im Rathaus bevor.
Zeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot
Schweriner Hilfe für Nord Stream 2 Thema im Bundestag

Schweriner Hilfe für Nord Stream 2 Thema im Bundestag

Die Klimastiftung MV, gegründet mit dem Ziel, die umstrittene Ostsee-Erdgasleitung Nord Stream 2 fertigzustellen, bleibt ein politischer Dauerbrenner.
Schweriner Hilfe für Nord Stream 2 Thema im Bundestag
Putin setzt Abrüstungsvertrag „New Start“ per Gesetz aus

Putin setzt Abrüstungsvertrag „New Start“ per Gesetz aus

Der Abrüstungsvertrag „New Start“ war das einzige noch verbliebene große Abkommen zwischen den USA und Russland. Nun hat Kremlchef Putin den Kontrakt …
Putin setzt Abrüstungsvertrag „New Start“ per Gesetz aus
Baerbock: „Feministische Außenpolitik ist bitternötig“

Baerbock: „Feministische Außenpolitik ist bitternötig“

Das Konzept wird große Auswirkungen auf das Auswärtige Amt und dessen Hilfsprojekte haben. Kritiker sprechen von einem Kampfbegriff. Doch die …
Baerbock: „Feministische Außenpolitik ist bitternötig“
Kritik an Wagenknecht-Aussage zu Vergewaltigungen im Krieg

Kritik an Wagenknecht-Aussage zu Vergewaltigungen im Krieg

Die Debatte in der Linken über Wagenknecht reißt nicht ab. Nach der von ihr und Alice Schwarzer initiierten Kundgebung sorgte ein Talkshow-Auftritt …
Kritik an Wagenknecht-Aussage zu Vergewaltigungen im Krieg
Thunberg demonstriert in Oslo gegen Windpark

Thunberg demonstriert in Oslo gegen Windpark

Weil sie Rechte indigener Völker verletzt sieht, protestieren Klimaaktivistin Greta Thunberg und andere gegen einen norwegischen Windpark, der …
Thunberg demonstriert in Oslo gegen Windpark
Israel fordert Schritte gegen Irans Atomprogramm

Israel fordert Schritte gegen Irans Atomprogramm

Israels Außenminister macht bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland klar, dass er konkrete Schritte gegen Irans Atomprogramm erwartet. Die IAEA …
Israel fordert Schritte gegen Irans Atomprogramm
Von wegen Zeitenwende: Auf Pistorius warten noch einige tickende Zeitbomben

Von wegen Zeitenwende: Auf Pistorius warten noch einige tickende …

Kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine läutete Kanzler Scholz eine „Zeitenwende“ ein. Was hat sich seit dem 27. Februar 2022 getan?
Von wegen Zeitenwende: Auf Pistorius warten noch einige tickende Zeitbomben
Kreml: Kriegsziele in Ukraine vorrangig vor Verhandlungen

Kreml: Kriegsziele in Ukraine vorrangig vor Verhandlungen

Für Russland sind nach Aussage von Kreml-Sprecher Peskow Verhandlungen über einen Frieden mit der Ukraine vorerst weiter nachrangig. Schließlich …
Kreml: Kriegsziele in Ukraine vorrangig vor Verhandlungen
Vergewaltigung als „Teil des Krieges“ - Wagenknecht schockiert in der ARD

Vergewaltigung als „Teil des Krieges“ - Wagenknecht schockiert in der …

Sahra Wagenknecht im „Hart aber fair“-Kreuzfeuer: Nach ihrer Friedenskundgebung stellen ARD und Politikerinnen anderer Parteien ihre Thesen infrage.
Vergewaltigung als „Teil des Krieges“ - Wagenknecht schockiert in der ARD
Ampel einigt sich auf schnelleren Erneuerbaren-Ausbau

Ampel einigt sich auf schnelleren Erneuerbaren-Ausbau

Wind und Sonne sollen Deutschland künftig am Laufen halten. Doch dazu müssen noch deutlich mehr Windräder und Solaranlagen entstehen. Einen Schub …
Ampel einigt sich auf schnelleren Erneuerbaren-Ausbau
Warnstreiks eskalieren - Verdi legt Nahverkehr lahm

Warnstreiks eskalieren - Verdi legt Nahverkehr lahm

Nächste Eskalationsstufe der Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Nun weitet Verdi die Ausstände auf den öffentlichen Nahverkehr aus. Die …
Warnstreiks eskalieren - Verdi legt Nahverkehr lahm
Chinas Waffenlieferung an Russland: Ukrainischer Geheimdienst nennt neue Details

Chinas Waffenlieferung an Russland: Ukrainischer Geheimdienst nennt …

China legt einen 12-Punkte-Friedensplan für den Ukraine-Krieg vor. Zudem sollen Waffenlieferungen an Russland geplant sein: die Lage im Überblick.
Chinas Waffenlieferung an Russland: Ukrainischer Geheimdienst nennt neue Details
Wahlen in Afrikas größter Demokratie: Regierungskandidat geht in Nigeria in Führung

Wahlen in Afrikas größter Demokratie: Regierungskandidat geht in …

Die Wahl in Nigeria gilt als zukunftsweisend für Afrika und die Welt: Nun geht der Regierungskandidat in Führung. Hoffnung auf Veränderung wird …
Wahlen in Afrikas größter Demokratie: Regierungskandidat geht in Nigeria in Führung
USA und Kanada verbieten Tiktok auf Regierungs-Handys

USA und Kanada verbieten Tiktok auf Regierungs-Handys

Für Beschäftigte der EU-Kommission gilt das Verbot schon, nun werden auch in den USA und Kanada Regierungsbeschäftigte angewiesen, die …
USA und Kanada verbieten Tiktok auf Regierungs-Handys
Ukraine-Flüchtlinge kämpfen mit Geld, Arbeit und Gesundheit

Ukraine-Flüchtlinge kämpfen mit Geld, Arbeit und Gesundheit

Millionen Menschen sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges aus der Ukraine geflüchtet. Doch auch wenn sie erst einmal Leib und Leben gerettet …
Ukraine-Flüchtlinge kämpfen mit Geld, Arbeit und Gesundheit
Satellitenbild zeigt schwere Verluste für Russland-Brigade

Satellitenbild zeigt schwere Verluste für Russland-Brigade

Russland erleidet im Ukraine-Krieg weiter schwere Verluste. Kiews Truppen greifen Militärstützpunkte und Ausrüstungslager an. Der News-Ticker.
Satellitenbild zeigt schwere Verluste für Russland-Brigade
Hongkong hebt nach drei Jahren strenge Maskenpflicht auf

Hongkong hebt nach drei Jahren strenge Maskenpflicht auf

Wer in der Millionenmetropole jetzt ohne Mund-Nasen-Schutz auf die Straße geht, muss nicht mehr mit einer hohen Geldstrafe rechnen.
Hongkong hebt nach drei Jahren strenge Maskenpflicht auf
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

In Deutschland hoffen viele, dass Diplomatie den Krieg stoppen könnten. Doch derzeit sieht es schlecht aus. Auf dem Schlachtfeld im Donbass hat …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
US-Wahl: Murdoch gibt Falschaussagen von TV-Moderatoren zu

US-Wahl: Murdoch gibt Falschaussagen von TV-Moderatoren zu

Der konservative TV-Sender Fox News hat die Lügen des ehemaligen US-Präsidenten Trump vom Wahlbetrug bewusst verbreitet. Das hat der umstrittene …
US-Wahl: Murdoch gibt Falschaussagen von TV-Moderatoren zu
Ukraine-Krieg: Russland startet neue Offensive – „Bedrohung bleibt hoch“

Ukraine-Krieg: Russland startet neue Offensive – „Bedrohung bleibt …

Russland leitet eine neue Offensive ein. Unterdessen sieht der ukrainische Generalstab vor allem durch Raketenangriffe Bedrohungen. Der News-Ticker.
Ukraine-Krieg: Russland startet neue Offensive – „Bedrohung bleibt hoch“
Wagenknecht-Demo in Berlin: Personen aus „rechtem Spektrum“ beteiligt – Schwarzer nennt ZDF-Reporter „Ratte“

Wagenknecht-Demo in Berlin: Personen aus „rechtem Spektrum“ beteiligt …

Die von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer organisierte Kundgebung in Berlin ist beendet. Berichte über die Anzahl der Teilnehmenden variieren.
Wagenknecht-Demo in Berlin: Personen aus „rechtem Spektrum“ beteiligt – Schwarzer nennt ZDF-Reporter „Ratte“
Kindergrundsicherung: Paus mahnt zur Eile

Kindergrundsicherung: Paus mahnt zur Eile

Die Kindergrundsicherung soll ab 2025 die Jüngsten vor Armut schützen. Doch während die Familienministerin Tempo machen will, tritt der …
Kindergrundsicherung: Paus mahnt zur Eile
Patientenschützer kritisieren Wegfall von Corona-Regeln

Patientenschützer kritisieren Wegfall von Corona-Regeln

Wer eine Gesundheitseinrichtung betreten möchte, kann das ab morgen ohne Corona-Test tun. Auch die Maskenpflicht fällt vielerorts. Doch das gilt …
Patientenschützer kritisieren Wegfall von Corona-Regeln
Weißes Haus: Kein Konsens über Herkunft des Coronavirus

Weißes Haus: Kein Konsens über Herkunft des Coronavirus

Das US-Energieministerium hat Medien zufolge seine Einschätzung zum Coronvirus-Ursprung geändert. Die Biden-Regierung mahnt jedoch zu Geduld: Noch …
Weißes Haus: Kein Konsens über Herkunft des Coronavirus
El Salvador will weitere 30.000 Gangster fassen

El Salvador will weitere 30.000 Gangster fassen

Vor knapp einem Jahr hat die Regierung El Salvadors den Ausnahmezustand ausgerufen und den Banden den Kampf angesagt. Menschenrechtsorganisationen …
El Salvador will weitere 30.000 Gangster fassen
Serbien und Kosovo nehmen Plan zur Normalisierung an

Serbien und Kosovo nehmen Plan zur Normalisierung an

Serbien und der Kosovo wollen eine Reihe politischer Krisen hinter sich lassen. Laut dem EU-Außenbeauftragten Borrell hätte beide Seiten einen …
Serbien und Kosovo nehmen Plan zur Normalisierung an
Wagenknecht-Manifest: Ist die Kriegsberichterstattung der Medien zu einseitig?

Wagenknecht-Manifest: Ist die Kriegsberichterstattung der Medien zu …

Alice Schwarzer, Sahra Wagenknecht und 600.000 Unterstützer fordern: Schluss mit Waffenlieferungen. Ist das viel für eine Online-Petition? Wir haben …
Wagenknecht-Manifest: Ist die Kriegsberichterstattung der Medien zu einseitig?
Nigeria wählt: So wichtig ist die größte demokratische Wahl auf dem afrikanischen Kontinent für Europa

Nigeria wählt: So wichtig ist die größte demokratische Wahl auf dem …

Die größte Demokratie Afrikas wählt einen neuen Präsidenten. Der Wahlausgang gilt als zukunftsweisend. Nicht nur für Nigeria, sondern für die …
Nigeria wählt: So wichtig ist die größte demokratische Wahl auf dem afrikanischen Kontinent für Europa
Zentralrat der Juden: Mehr antisemitische Gewalttaten

Zentralrat der Juden: Mehr antisemitische Gewalttaten

Die Zahl der judenfeindlichen Gewalttaten im vergangenen Jahr ist im Vergleich zu 2021 gestiegen. „Es ist eine Schande für unser Land“, sagt …
Zentralrat der Juden: Mehr antisemitische Gewalttaten
Rechtspopulisten wollen Sánchez mit Misstrauensvotum stürzen

Rechtspopulisten wollen Sánchez mit Misstrauensvotum stürzen

Die Partei Vox wirft dem spanischen Ministerpräsidenten unter anderem die „Förderung der illegalen Einwanderung“ vor - und versucht ihn zu stürzen. …
Rechtspopulisten wollen Sánchez mit Misstrauensvotum stürzen
Coronavirus: China weist US-Bericht zu Laborpanne zurück

Coronavirus: China weist US-Bericht zu Laborpanne zurück

Das US-Energieministerium hat einem Bericht zufolge seine Einschätzung zum Coronvirus-Ursprung geändert und gteht nun von einer möglichen Laborpanne …
Coronavirus: China weist US-Bericht zu Laborpanne zurück
Der Brexit-Fluch: Worum es beim Nordirland-Protokoll geht

Der Brexit-Fluch: Worum es beim Nordirland-Protokoll geht

Die Nordirland-Frage war von Anfang an das kniffligste Problem bei den Brexit-Verhandlungen. Nach Großbritanniens EU-Austritt belastet sie das …
Der Brexit-Fluch: Worum es beim Nordirland-Protokoll geht
Jemen soll mehr als 1,1 Milliarden Euro bekommen

Jemen soll mehr als 1,1 Milliarden Euro bekommen

Im Jemen ist die Not immens. Eine Hungersnot konnte im vergangenen Jahr nur knapp abgewendet worden. Die prekäre Lage hat auch mit dem russischen …
Jemen soll mehr als 1,1 Milliarden Euro bekommen
Geheimer Putin-Plan aufgedeckt? Russland will offenbar im Stillen Belarus annektieren

Geheimer Putin-Plan aufgedeckt? Russland will offenbar im Stillen …

Wladimir Putin plant wohl, die vollständige Macht über Belarus zu übernehmen. Diese Absicht soll ein Geheim-Papier belegen. Alle diplomatischen …
Geheimer Putin-Plan aufgedeckt? Russland will offenbar im Stillen Belarus annektieren
62 Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück vor Italiens Küste – von der Leyen fordert Asylreform

62 Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück vor Italiens Küste – von der …

Nach einem Bootsunglück in Italien sind mindestens 62 Migranten gestorben, darunter ein Dutzend Kinder. Ursula von der Leyen fordert eine Asylreform.
62 Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück vor Italiens Küste – von der Leyen fordert Asylreform
„Terroristischer Angriff“? Zwei Israelis sterben - Papst besorgt über „Spirale der Gewalt“

„Terroristischer Angriff“? Zwei Israelis sterben - Papst besorgt über …

Zwei israelische Zivilisten sind wohl bei einem „terroristischen palästinensischen Angriff“ im Westjordanland getötet worden. Papst Franziskus zeigt …
„Terroristischer Angriff“? Zwei Israelis sterben - Papst besorgt über „Spirale der Gewalt“
Mindestens 62 tote Migranten nach Unglück vor Italien

Mindestens 62 tote Migranten nach Unglück vor Italien

Nach dem Bootsunglück vor Italien werden weitere Leichen gefunden. Ein mutmaßlicher Schleuser wird festgenommen. Der Ruf nach einem Umdenken in der …
Mindestens 62 tote Migranten nach Unglück vor Italien
Amtlich: SPD nur noch mit 53 Stimmen vor Grünen

Amtlich: SPD nur noch mit 53 Stimmen vor Grünen

Nun besteht Klarheit: Die CDU gewinnt die Wahl. Und die SPD rettet mit einem hauchdünnen Vorsprung Platz zwei vor den Grünen. Die amtierende …
Amtlich: SPD nur noch mit 53 Stimmen vor Grünen
Studie: Kohlekraft-Ausbau in China „dramatisch beschleunigt“

Studie: Kohlekraft-Ausbau in China „dramatisch beschleunigt“

China genehmigte im vergangenen Jahr 106 Gigawatt an neuen Kohleprojekten - das entspricht etwa zwei großen Kraftwerken pro Woche. Klimaschutz? Muss …
Studie: Kohlekraft-Ausbau in China „dramatisch beschleunigt“
Zahl der Studienberechtigten ist etwas gesunken

Zahl der Studienberechtigten ist etwas gesunken

385.000 Studienberechtigte gab es im Jahr 2022, der Anteil der Frauen legte noch mal leicht zu. Auffällig war: Die Herkunft spielt offensichtlich …
Zahl der Studienberechtigten ist etwas gesunken
Guterres beklagt vor Menschenrechtsrat düstere Welt

Guterres beklagt vor Menschenrechtsrat düstere Welt

Menschenrechte stehen angesichts einer wachsenden Zahl von Konflikten und Krieg in Europa gerade nicht hoch im Kurs. Außenministerin Baerbock hat für …
Guterres beklagt vor Menschenrechtsrat düstere Welt
Selenskyj entlässt hochrangigen ukrainischen Kommandeur

Selenskyj entlässt hochrangigen ukrainischen Kommandeur

Seit März 2022 war Eduard Moskaljow einer der Befehlshaber der ukrainischen Armee im östlichen Donbass. Die Kämpfe dort zählen zu den derzeit …
Selenskyj entlässt hochrangigen ukrainischen Kommandeur
Ein Jahr „Zeitenwende“: Union zieht kritische Bilanz

Ein Jahr „Zeitenwende“: Union zieht kritische Bilanz

Vor einem Jahr hielt der Kanzler seine Zeitenwende“-Rede. Was ist draus geworden? Nichts, heißt es bei CDU und CSU. Das lässt die SPD so nicht …
Ein Jahr „Zeitenwende“: Union zieht kritische Bilanz
Durchsuchungsaktion im Erzbistum: „Kurswechsel der Justiz“?

Durchsuchungsaktion im Erzbistum: „Kurswechsel der Justiz“?

Der Justiz wird vorgeworfen, die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals zu überlassen und damit Vertuschung zu ermöglichen. Nun wird eine Durchsuchung …
Durchsuchungsaktion im Erzbistum: „Kurswechsel der Justiz“?
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die Ukraine steht unter Druck. Russland greift im Gebiet Donezk massiv an und ändert nun auch seine Wortwahl. Kiew wartet auf die Lieferung der …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Branche moniert schleppenden Windenergieausbau

Branche moniert schleppenden Windenergieausbau

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss auch der Ausbau von Windkraft zügig vorangehen. Davon kann allerdings keine Rede sein, bemängelt die …
Branche moniert schleppenden Windenergieausbau
Bätzing räumt „kritische Situation“ bei Kirchenreformen ein

Bätzing räumt „kritische Situation“ bei Kirchenreformen ein

Es wird langsam spannend in der katholischen Kirche, denn ihr Reformprozess nähert sich dem Höhepunkt. Vor der entscheidenden Tagung sind die …
Bätzing räumt „kritische Situation“ bei Kirchenreformen ein
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