Ressortarchiv: Politik

Sunak wirbt in Nordirland um Unterstützung EU-Einigung

Sunak wirbt in Nordirland um Unterstützung EU-Einigung

Der britische Premier preist nach der Einigung mit Brüssel Nordirland als die „aufregendste Wirtschaftszone der Welt“. Ob die Abmachung Bestand hat, …
Sunak wirbt in Nordirland um Unterstützung EU-Einigung
Lindner: Zinsausgaben des Bundes haben sich verzehnfacht

Lindner: Zinsausgaben des Bundes haben sich verzehnfacht

Die deutschen Zinsschulden steigen - wackelt deswegen die Schuldenbremse? Der Bundesfinanzminister hat darauf eine klare Antwort. Ein Ökonom verweist …
Lindner: Zinsausgaben des Bundes haben sich verzehnfacht
FDP-Politiker nennt Angebot Letzter Generation „Erpressung“

FDP-Politiker nennt Angebot Letzter Generation „Erpressung“

Hannovers Oberbürgermeister Onay sichert einen „Gesellschaftsrat“ zu - dafür versprechen die Aktivisten einen Stopp ihrer Proteste. Diesen Kompromiss …
FDP-Politiker nennt Angebot Letzter Generation „Erpressung“
USA: Deutsches Drängen führte zur Zusage von US-Panzern

USA: Deutsches Drängen führte zur Zusage von US-Panzern

Mittlerweile steht fest: Deutschland schickt Leopard-Panzer in die Ukraine. Doch was geschah vorab hinter den geopolitischen Kulissen? Das Weiße Haus …
USA: Deutsches Drängen führte zur Zusage von US-Panzern
Israel: Rechtsextremer Abgeordneter begrüßt Siedler-Gewalt

Israel: Rechtsextremer Abgeordneter begrüßt Siedler-Gewalt

Die Lage im besetzten Westjordanland ist außer Kontrolle geraten. Israelische Siedler setzten Häuser und Autos in Brand. „Das ist es, was ich sehen …
Israel: Rechtsextremer Abgeordneter begrüßt Siedler-Gewalt
Weißes Haus: Ukraine braucht Leopard-Panzer, keine Abrams

Weißes Haus: Ukraine braucht Leopard-Panzer, keine Abrams

US-Präsident Biden hat im Interesse "der Einheit des Bündnisses" der Lieferung von amerikanischen Abrams-Panzern zugestimmt. Aus praktischen Gründen …
Weißes Haus: Ukraine braucht Leopard-Panzer, keine Abrams
Scholz will mehr Zuwanderung von IT-Fachkräften aus Indien

Scholz will mehr Zuwanderung von IT-Fachkräften aus Indien

Zum Abschluss seiner Indien-Reise wirbt Kanzler Scholz um Fachkräfte aus Indien. Vor allem der Bedarf an Software-Entwicklern ist hierzulande groß.
Scholz will mehr Zuwanderung von IT-Fachkräften aus Indien
Israelis und Palästinenser bei direktem Treffen in Jordanien

Israelis und Palästinenser bei direktem Treffen in Jordanien

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten ist extrem angespannt. Nun haben sich Vertreter Israels und der Palästinenser darauf …
Israelis und Palästinenser bei direktem Treffen in Jordanien
„SZ“: Durchsuchungsbeschluss gegen Münchner Erzbistum

„SZ“: Durchsuchungsbeschluss gegen Münchner Erzbistum

Es ist ein beispielloser Vorgang: Im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche erwirkt die Staatsanwaltschaft einen Durchsuchungsbeschluss gegen das …
„SZ“: Durchsuchungsbeschluss gegen Münchner Erzbistum
Berliner Machtpoker: Regiert Franziska Giffey weiter?

Berliner Machtpoker: Regiert Franziska Giffey weiter?

Vier Parteien loten in Berlin aus, welche Koalition nach der Wiederholungswahl machbar ist. Wer mit wem eine Regierung bildet, ist noch offen. Nun …
Berliner Machtpoker: Regiert Franziska Giffey weiter?
Nigerias Präsidentschaftswahl zieht sich in zweiten Tag

Nigerias Präsidentschaftswahl zieht sich in zweiten Tag

Über 87 Millionen Menschen durften abstimmen: Doch die Wahl in Afrikas größte Demokratie zieht sich hin. Auch heute noch kam es zu Abstimmungen. Am …
Nigerias Präsidentschaftswahl zieht sich in zweiten Tag
Berliner Wahlleiter: Entwurf ist kein Endergebnis

Berliner Wahlleiter: Entwurf ist kein Endergebnis

Bei der Berliner Wiederholungswahl war es ein knappes Rennen um Platz zwei zwischen SPD und Grünen. Das amtliche Endergebnis soll am Montag kommen. …
Berliner Wahlleiter: Entwurf ist kein Endergebnis
Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung

Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung

Die sogenannte Kindergrundsicherung soll staatliche Leistungen für Kinder bündeln - auch, weil so manches Geld von Familien bisher gar nicht …
Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung
Scholz will Zuwanderung von Fachkräften aus Indien ausbauen

Scholz will Zuwanderung von Fachkräften aus Indien ausbauen

Indische IT-Fachkräfte sollen schneller und einfacher an Jobs in Deutschland kommen. Das versprach Kanzler Scholz in der südindischen Tech-Metropole …
Scholz will Zuwanderung von Fachkräften aus Indien ausbauen
Putin: Waffenlieferung „in gewisser Weise“ Kriegsbeteiligung

Putin: Waffenlieferung „in gewisser Weise“ Kriegsbeteiligung

Die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine seien „in gewisser Weise“ eine Beteiligung an dem Krieg, meint Wladimir Putin. Der Kremlchef stellt …
Putin: Waffenlieferung „in gewisser Weise“ Kriegsbeteiligung
Sunak stimmt auf Einigung mit EU im Nordirland-Streit ein

Sunak stimmt auf Einigung mit EU im Nordirland-Streit ein

Bereits am Montag könnte eine Einigung mit der EU im Brexit-Streit um Nordirland verkündet werden. Die Anzeichen auf einen baldigen Durchbruch …
Sunak stimmt auf Einigung mit EU im Nordirland-Streit ein
London sieht hohe Verluste bei russischer Elite-Einheit

London sieht hohe Verluste bei russischer Elite-Einheit

Die Marineinfanteristen der 155. Brigade gelten als Elite-Einheit des russischen Militärs. Laut britischen Geheimdiensten hat diese Einheit „extrem …
London sieht hohe Verluste bei russischer Elite-Einheit
Medien: 43 Migranten tot nach Bootsunglück vor Süditalien

Medien: 43 Migranten tot nach Bootsunglück vor Süditalien

Das Mittelmeer wird erneut zur Todesfalle. Bei schwerer See verunglückt ein Boot mit Migranten kurz vor Erreichen des rettenden Ufers. Nun beginnt …
Medien: 43 Migranten tot nach Bootsunglück vor Süditalien
Heeresinspekteur: „Sondervermögen allein wird nicht reichen“

Heeresinspekteur: „Sondervermögen allein wird nicht reichen“

Deutschlands oberster Heeressoldat sieht enormen Druck, die an die Ukraine abgegebenen Waffensysteme schnell nachzukaufen. Das sei nötig, um die …
Heeresinspekteur: „Sondervermögen allein wird nicht reichen“
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Neue EU-Sanktionen treffen unter anderem Russlands Finanz- und Militärsektor. Die Ukraine zeigt sich dankbar, pocht aber auch darauf, gegen eine …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Ukraine-Krieg: Biden schließt Lieferung von Kampfjets weiter aus

Ukraine-Krieg: Biden schließt Lieferung von Kampfjets weiter aus

Kampfjets für die Ukraine? Nicht mit US-Präsident Joe Biden. Die EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland. Der News-Ticker.
Ukraine-Krieg: Biden schließt Lieferung von Kampfjets weiter aus
„Putin Gefallen nicht tun“: Steinmeier gibt Versprechen - Panzerwrack vor russischer Botschaft erregt Aufsehen

„Putin Gefallen nicht tun“: Steinmeier gibt Versprechen - Panzerwrack …

Auch Deutschland gedenkt am Jahrestag der Ukraine-Invasion der Opfer. In Berlin macht ein Panzerwrack vor Russlands Botschaft Schlagzeilen.
„Putin Gefallen nicht tun“: Steinmeier gibt Versprechen - Panzerwrack vor russischer Botschaft erregt Aufsehen
FDP macht Vorschlag: Gestärkte Reserve statt Wehrpflicht

FDP macht Vorschlag: Gestärkte Reserve statt Wehrpflicht

Über die Wehrpflicht wird neuerdings wieder viel diskutiert - dazu zurückkehren wollen aber weder der Bundeskanzler noch sein Verteidigungsminister. …
FDP macht Vorschlag: Gestärkte Reserve statt Wehrpflicht
Ukraine-News: Auch Wagner-Gruppe von Sanktionen gegen Russland abgestraft

Ukraine-News: Auch Wagner-Gruppe von Sanktionen gegen Russland …

Die EU bestätigte am Samstag neue Sanktionen gegen die Wagner-Söldner. Für Selenskyj gehen die Maßnahmen jedoch nicht weit genug. Der News-Ticker.
Ukraine-News: Auch Wagner-Gruppe von Sanktionen gegen Russland abgestraft
Polens Ex-Außenminister: Deutschland fehlt Führungsstärke

Polens Ex-Außenminister: Deutschland fehlt Führungsstärke

Zu viel Zögern, zu wenig Zeitenwende: Das wirft Radoslaw Sikorski dem deutschen Bundeskanzler vor. Scholz' Tempo könne „nicht mit der Geschwindigkeit …
Polens Ex-Außenminister: Deutschland fehlt Führungsstärke
Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung

Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung

Bei der Kindergrundsicherung will FDP-Finanzminister Lindner vor allem bürokratische Hürden abbauen, nicht unbedingt mehr zahlen. Die Grünen sehen …
Städtetag fordert zügige Einigung auf Kindergrundsicherung
Orban sieht sich bei Schweden und Finnland „in der Pflicht“ - Lässt Erdbeben auch Türkei-Blockade bröckeln?

Orban sieht sich bei Schweden und Finnland „in der Pflicht“ - Lässt …

Schweden und Finnland wollen wegen des Ukraine-Kriegs in die Nato - nur die Zustimmung Ungarns und der Türkei fehlt. Orban will das jetzt ändern, und …
Orban sieht sich bei Schweden und Finnland „in der Pflicht“ - Lässt Erdbeben auch Türkei-Blockade bröckeln?
Wütend und leidenschaftlich: Wie diese Vier zu Gesichtern des Ukraine-Kriegs wurden

Wütend und leidenschaftlich: Wie diese Vier zu Gesichtern des …

Ein beklemmendes TikTok-Video aus dem Bunker und ein flammender Twitter-Aufruf vor der Residenz: Grafiken zeigen, wie vier Ukrainer auf Social Media …
Wütend und leidenschaftlich: Wie diese Vier zu Gesichtern des Ukraine-Kriegs wurden
Ein Jahr Ukraine-Krieg – wie ist die Stimmung in Putins Russland? „Panikattacken“, Ruin und „alles beim Alten“

Ein Jahr Ukraine-Krieg – wie ist die Stimmung in Putins Russland? …

Ein Jahr Ukraine-Krieg: Das Leben in Russland ist geprägt von Angst und Hoffnungslosigkeit. Russische Bürger geben im Gespräch mit IPPEN.MEDIA …
Ein Jahr Ukraine-Krieg – wie ist die Stimmung in Putins Russland? „Panikattacken“, Ruin und „alles beim Alten“
Peking stärkt Russland den Rücken: Zwölf-Punkte-Plan für die Ukraine entlarvt Chinas doppeltes Spiel

Peking stärkt Russland den Rücken: Zwölf-Punkte-Plan für die Ukraine …

Ein Appell für Frieden und die Forderung nach einem Waffenstillstand – aber keinerlei Kritik an Russland: Chinas Zwölf-Punkte-Plan für die Ukraine …
Peking stärkt Russland den Rücken: Zwölf-Punkte-Plan für die Ukraine entlarvt Chinas doppeltes Spiel
Nigerias Präsidentschaftswahl verzögert sich

Nigerias Präsidentschaftswahl verzögert sich

Mehr als 87 Millionen Menschen durften in Afrikas größter Demokratie wählen. Die Sicherheitslage ist in vielen Teilen des Landes eine …
Nigerias Präsidentschaftswahl verzögert sich
Nouripour kritisiert FDP - mehr Klimaschutz im Verkehr

Nouripour kritisiert FDP - mehr Klimaschutz im Verkehr

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen bleibt ein Streitthema in der Ampel. Erneut kritisiert der Grünen-Chef die FDP für ihre Verkehrspolitik. Auch …
Nouripour kritisiert FDP - mehr Klimaschutz im Verkehr
Biden zur Kandidatur 2024: Zu beschäftigt für Wahlkampf

Biden zur Kandidatur 2024: Zu beschäftigt für Wahlkampf

Joe Biden ist derzeit Präsident der USA. Eine zweite Amtszeit kommt für ihn auch in Frage. Für den Wahlkampf habe er aber gerade keine Zeit, sagte er …
Biden zur Kandidatur 2024: Zu beschäftigt für Wahlkampf
Grüne kämpfen mit Al-Wazir um Amt des Ministerpräsidenten

Grüne kämpfen mit Al-Wazir um Amt des Ministerpräsidenten

Hessens Grüne wollen mit Tarek Al-Wazir erstmals im Land den Ministerpräsidenten stellen. Der 52-Jährige gibt sich kämpferisch und wirbt für „Mut, …
Grüne kämpfen mit Al-Wazir um Amt des Ministerpräsidenten
Giffey: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt“

Giffey: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt“

Bei der Wiederholungswahl in Berlin war die CDU mit 28,2 Prozent die mit Abstand stärkste Partei geworden. Giffey (SPD) führt noch die Geschäfte. …
Giffey: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt“
Neue EU-Sanktionen gegen Moskau in Kraft

Neue EU-Sanktionen gegen Moskau in Kraft

Russland-Sanktionspaket, die Zehnte: Seit Februar 2022 hat die EU eine Reihe Strafmaßnahmen gegen Moskau beschlossen. Die neuen sollen unter anderem …
Neue EU-Sanktionen gegen Moskau in Kraft
Linken-Chefin trotz Ukraine-Kriegs für Auflösung der Nato

Linken-Chefin trotz Ukraine-Kriegs für Auflösung der Nato

Russland führt Krieg in der Ukraine. Die Chefin der Linken fordert eine Abschaffung der Nato. Wie begründet sie diese Forderung?
Linken-Chefin trotz Ukraine-Kriegs für Auflösung der Nato
Maskenpflicht und Energiepauschale: Das ändert sich im März

Maskenpflicht und Energiepauschale: Das ändert sich im März

Der März bringt für Millionen Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Geld: Die Energiepreisbremsen treten in Kraft. Auch an anderer Stelle gibt es …
Maskenpflicht und Energiepauschale: Das ändert sich im März
Ukraine plant „härtere“ Gegenoffensive – Russland forciert Attacken im Donbass

Ukraine plant „härtere“ Gegenoffensive – Russland forciert Attacken …

Im Donbass gibt es schwere Gefechte um Bachmut. Wagner-Chef Prigoschin will nun ein Dorf nahe der umkämpften Stadt eingenommen haben. Alle Infos im …
Ukraine plant „härtere“ Gegenoffensive – Russland forciert Attacken im Donbass
Alternative zum Westen: So sieht Chinas Plan für eine neue Weltordnung aus

Alternative zum Westen: So sieht Chinas Plan für eine neue …

Chinas entwirft eine neue Weltordnung, in der die Sicherheit von Staaten nicht mehr auf dem Recht des Stärkeren beruhen soll. Im Westen verfängt die …
Alternative zum Westen: So sieht Chinas Plan für eine neue Weltordnung aus
Der andere Ukraine-Krieg: Ein neues Buch dokumentiert Chaos, Interessen und einen schwachen Putin

Der andere Ukraine-Krieg: Ein neues Buch dokumentiert Chaos, …

Ein neues Buch untersucht Russlands Einmarsch in die Ostukraine im Jahr 2014. Es offenbart einige unbequeme Wahrheiten.
Der andere Ukraine-Krieg: Ein neues Buch dokumentiert Chaos, Interessen und einen schwachen Putin
„Entrussifizierung“ Kiews: Interaktive Karte zeigt über 70 geänderte Straßennamen

„Entrussifizierung“ Kiews: Interaktive Karte zeigt über 70 geänderte …

Fernab der Front zeichnen sich die Folgen des Ukraine-Kriegs auch auf kultureller Ebene ab. Kiew löst sich von russischen Bezügen im Stadtbild.
„Entrussifizierung“ Kiews: Interaktive Karte zeigt über 70 geänderte Straßennamen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Zum Jahrestag des Kriegsbeginns gibt es Solidarität mit der Ukraine und ein chinesisches Positionspapier. Die Kämpfe an der Front gehen derweil …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Tausende folgen Demo-Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer

Tausende folgen Demo-Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer

Das „Manifest für Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer hat zuletzt für hitzige Diskussionen gesorgt. Nun haben sie ihre Forderungen in …
Tausende folgen Demo-Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer
Vielfach Bereitschaft zu freiwilligem Corona-Schutz

Vielfach Bereitschaft zu freiwilligem Corona-Schutz

Die Zeit der verordneten Corona-Auflagen im Alltag endet langsam - zum 1. März laufen weitere Vorgaben aus, wenn auch nicht alle. Wie steht es um die …
Vielfach Bereitschaft zu freiwilligem Corona-Schutz
Ukraine-News: „Russland setzt sexuelle Gewalt als Kriegswaffe ein“

Ukraine-News: „Russland setzt sexuelle Gewalt als Kriegswaffe ein“

Ukraine-Krieg: China erwägt die Lieferung von Waffen an Kiew. Russland steigert die Produktion von Putins Wunderwaffe. Der News-Ticker.
Ukraine-News: „Russland setzt sexuelle Gewalt als Kriegswaffe ein“
Scholz verurteilt Moskau - Modi wirbt für Friedensbemühungen

Scholz verurteilt Moskau - Modi wirbt für Friedensbemühungen

Bei der Abstimmung über die UN-Resolution für einen russischen Abzug aus der Ukraine votieren Deutschland und Indien unterschiedlich. Die Differenzen …
Scholz verurteilt Moskau - Modi wirbt für Friedensbemühungen
Habeck enthüllt Vorab-Info zu Start des Ukraine-Kriegs

Habeck enthüllt Vorab-Info zu Start des Ukraine-Kriegs

Droht eine Eskalation im Ukraine-Krieg? Putin und Biden sprachen Klartext. Habeck erinnert sich an den Kriegsbeginn. News-Ticker zur Diplomatie.
Habeck enthüllt Vorab-Info zu Start des Ukraine-Kriegs
Letzte Generation: Proteste stoppen, wenn Regierung einlenkt

Letzte Generation: Proteste stoppen, wenn Regierung einlenkt

Blockierte Straßen und Flughäfen, dazu Proteste in Museen, Stadien, oder an Erdölpipelines: Die Letzte Generation macht sich medienwirksam bemerkbar. …
Letzte Generation: Proteste stoppen, wenn Regierung einlenkt
Bundeswehr-Kommandeur: Krieg macht Innere Führung wichtiger

Bundeswehr-Kommandeur: Krieg macht Innere Führung wichtiger

Was nützen noch so viele Panzer, wenn Soldaten ihr Land nicht auch mit dem Herzen verteidigen? In Kriegszeiten gewinnt ein jahrzehntealtes Konzept …
Bundeswehr-Kommandeur: Krieg macht Innere Führung wichtiger
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