Ressortarchiv: Politik

Seenotrettung in Gefahr: Italien setzt Schiff fest, libysche Küstenwache feuert Schüsse ab

Seenotrettung in Gefahr: Italien setzt Schiff fest, libysche …

Seenotretter im Mittelmeer geraten bei ihren Einsätzen zunehmend unter Druck. Zuletzt kam es erneut zu zwei Vorfällen mit Rettungsschiffen.
Seenotrettung in Gefahr: Italien setzt Schiff fest, libysche Küstenwache feuert Schüsse ab
Deutsche Panzer in Ukraine angekommen - Scholz bestätigt: „Wir haben geliefert“

Deutsche Panzer in Ukraine angekommen - Scholz bestätigt: …

Scholz bestätigt die Ankunft deutscher Panzer in der Ukraine. Die Kämpfe gehen mit unveränderter Härte weiter. Der News-Ticker.
Deutsche Panzer in Ukraine angekommen - Scholz bestätigt: „Wir haben geliefert“
Gesundheitsminister fordern mehr Forschung zu Impfschäden

Gesundheitsminister fordern mehr Forschung zu Impfschäden

Eine stärkere Förderung der Forschung zu Corona-Impfschäden - das fordern die Chefs der Gesundheitsressorts der Bundesländer. Außerdem sorgen sie …
Gesundheitsminister fordern mehr Forschung zu Impfschäden
Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation

Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation

Die militärische Kooperation Deutschlands mit den Niederlanden ist schon jetzt so eng wie mit keinem anderen Land. Und sie wird weiter …
Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation
Symbolort der Linksterroristen: Stammheim wird abgerissen

Symbolort der Linksterroristen: Stammheim wird abgerissen

Bis heute loben und kritisieren Zeitzeugen den einzigartigen Gerichtssaal in Stuttgart. Nun kommt die Abrissbirne. Museen sichern sich noch …
Symbolort der Linksterroristen: Stammheim wird abgerissen
Justizreform in Israel: Rechte rufen Anhänger nach Jerusalem

Justizreform in Israel: Rechte rufen Anhänger nach Jerusalem

In Israel regt sich massiver Widerstand gegen die geplante Justizreform von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Der News-Ticker.
Justizreform in Israel: Rechte rufen Anhänger nach Jerusalem
Deutsche Panzer in Ukraine angekommen: Scholz bestätigt Lieferung

Deutsche Panzer in Ukraine angekommen: Scholz bestätigt Lieferung

Deutsche Panzer erreichen die Ukraine. Putin kündigt die Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus an – zur Ablenkung? News-Ticker zum …
Deutsche Panzer in Ukraine angekommen: Scholz bestätigt Lieferung
Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert

Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert

Mit modernen Kampfpanzern leistet Deutschland einen wesentlichen Beitrag zur Militärhilfe für die Ukraine. In einem Intensivtraining wurden bereits …
Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert
Ungarns Parlament ratifiziert Nato-Beitritt von Finnland

Ungarns Parlament ratifiziert Nato-Beitritt von Finnland

Finnland und Schweden wollen in die Nato, deren Mitglieder müssen allesamt zustimmen. Helsinki nimmt nun eine wichtige Hürde - Stockholm muss weiter …
Ungarns Parlament ratifiziert Nato-Beitritt von Finnland
Ampel-Marathon-Gipfel vertagt sich auf Dienstag – Merz sieht Koalition „stehend K.O.“

Ampel-Marathon-Gipfel vertagt sich auf Dienstag – Merz sieht …

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP vertagen ihren Koalitionsausschuss. Die langen Nächte setzen den Ampel-Politikern wohl zu. Der Newsticker.
Ampel-Marathon-Gipfel vertagt sich auf Dienstag – Merz sieht Koalition „stehend K.O.“
Mehrere Tote bei Anschlag nahe Außenministerium in Kabul

Mehrere Tote bei Anschlag nahe Außenministerium in Kabul

Erneut wird Kabul von einem Anschlag heimgesucht. Ein Selbstmordattentäter sprengt sich in die Luft und tötet mindestens sechs Menschen - unter den …
Mehrere Tote bei Anschlag nahe Außenministerium in Kabul
Kreml hält an Atomwaffen für Belarus fest

Kreml hält an Atomwaffen für Belarus fest

Es bleibt dabei: Russland will trotz westlicher Kritik Atomwaffen in Belarus stationieren. Die Pläne seien nicht verhandelbar, heißt es aus Moskau. …
Kreml hält an Atomwaffen für Belarus fest
Ehemaliger Präsident Taiwans in China eingetroffen

Ehemaliger Präsident Taiwans in China eingetroffen

Historischer Besuch in China: Der frühere taiwanische Präsident Ma Ying-jeou ist in Shanghai gelandet. Die Reise stößt in Taiwan auf Kritik.
Ehemaliger Präsident Taiwans in China eingetroffen
Kann Putin den Kosovo-Konflikt für sich nutzen? „Moskau wäre für Belgrad keine Alternative“

Kann Putin den Kosovo-Konflikt für sich nutzen? „Moskau wäre für …

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine schürt neue Sorgen um den Balkan – eine Expertin erinnert aber an den Kern der aktuellen Kosovo-Eskalationen.
Kann Putin den Kosovo-Konflikt für sich nutzen? „Moskau wäre für Belgrad keine Alternative“
Reden im Bundestag teils unverständlich

Reden im Bundestag teils unverständlich

Eine Studie stellt den Abgeordneten in Sachen Verständlichkeit ein durchwachsenes Zeugnis aus. Statt klarer Sprache wimmelt es in Bundestagsreden vor …
Reden im Bundestag teils unverständlich
Klima-Mehrheit verfehlt: Berliner Volksentscheid scheitert – Neubauer will „weiter kämpfen“

Klima-Mehrheit verfehlt: Berliner Volksentscheid scheitert – Neubauer …

Der Volksentscheid in Berlin zur Klimaneutralität 2030 scheiterte. Klima-Akvtivistin Luisa Neubauer will „weiter kämpfen“. News-Ticker zum …
Klima-Mehrheit verfehlt: Berliner Volksentscheid scheitert – Neubauer will „weiter kämpfen“
Zehn Tage Gewahrsam für Klimaaktivisten

Zehn Tage Gewahrsam für Klimaaktivisten

Sie hatten sich mit Beton an die Elbbrücken geklebt und den Verkehr lahmgelegt - eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, entscheidet ein Richter. …
Zehn Tage Gewahrsam für Klimaaktivisten
Generalstreik in Israel - Abflüge am Flughafen gestoppt

Generalstreik in Israel - Abflüge am Flughafen gestoppt

Aus Protest gegen die umstrittene Justizreform haben die Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufgerufen. Der internationale Flughafen ist …
Generalstreik in Israel - Abflüge am Flughafen gestoppt
Energieexpertin warnt Grüne und Deutschland bei Anne Will: „Das wird sehr hart und sehr teuer“

Energieexpertin warnt Grüne und Deutschland bei Anne Will: „Das wird …

Deutschland soll bis 2030 klimaneutral werden. Wie gelingt die Klimawende? Mit welcher Technologie? Anne Will talkt im Ersten mit ihren Gästen zum …
Energieexpertin warnt Grüne und Deutschland bei Anne Will: „Das wird sehr hart und sehr teuer“
Ukraine-Krieg: Awdijiwka soll evakuiert werden – „Ihr müsst gehen“

Ukraine-Krieg: Awdijiwka soll evakuiert werden – „Ihr müsst gehen“

Die ukrainische Stadt Awdijiwka soll evakuiert werden. Putin lässt Atomwaffen in Belarus stationieren. Russlands Vormarsch bleibt stecken. Der …
Ukraine-Krieg: Awdijiwka soll evakuiert werden – „Ihr müsst gehen“
Nach Chinas Friedens-Coup: Schwindet der Einfluss der USA im Nahen Osten?

Nach Chinas Friedens-Coup: Schwindet der Einfluss der USA im Nahen …

Pekings Friedensinitiative im Nahen Osten wird die Machtstrukturen in der Region dauerhaft verändern. China wird die USA nicht ersetzen — aber Peking …
Nach Chinas Friedens-Coup: Schwindet der Einfluss der USA im Nahen Osten?
„Ideenreichtum, Schlafmangel“: Endloser Koalitionsausschuss

„Ideenreichtum, Schlafmangel“: Endloser Koalitionsausschuss

Endlich sollte der Knoten platzen - doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach …
„Ideenreichtum, Schlafmangel“: Endloser Koalitionsausschuss
Mehr Flüchtlinge als Einwohner - wie ein Dorf damit umgeht

Mehr Flüchtlinge als Einwohner - wie ein Dorf damit umgeht

Auf rund 700 Einwohner kommen im Dorf Seeth knapp 800 Flüchtlinge und Asylsuchende. Größere Konflikte zwischen Einheimischen und den Bewohnern der …
Mehr Flüchtlinge als Einwohner - wie ein Dorf damit umgeht
Netanjahu berät mit Ministern über möglichen Reformstopp

Netanjahu berät mit Ministern über möglichen Reformstopp

Bis tief in die Nacht soll sich Ministerpräsident Netanjahu mit mehreren Ministern über einen Stopp der umstrittenen Justizreform beraten haben. Die …
Netanjahu berät mit Ministern über möglichen Reformstopp
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Mit seinen Plänen für die Stationierung von Atomwaffen in Belrus handelt sich der russische Präsident Putin schwere Vorwürfe ein. Der Kreml gibt sich …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Gesundheitsminister wird neuer schottischer Regierungschef

Gesundheitsminister wird neuer schottischer Regierungschef

Die scheidende Regierungschefin Nicola Sturgeon steht wie niemand anders für Schottlands Streben nach Unabhängigkeit. Nun tritt Parteikollege Humza …
Gesundheitsminister wird neuer schottischer Regierungschef
Netanjahu verschiebt umstrittene Justizreform

Netanjahu verschiebt umstrittene Justizreform

Seit Wochen treibt Israels rechts-religiöse Regierung mit aller Macht eine höchst umstrittene Justizreform voran. Nach der Entlassung eines …
Netanjahu verschiebt umstrittene Justizreform
Klimaschützer wollen nach Volksentscheid weiterkämpfen

Klimaschützer wollen nach Volksentscheid weiterkämpfen

Natürlich sind die Initiatoren des gescheiterten Klima- Volksentscheids in Berlin enttäuscht. Gleichzeitig sehen sie auch positive Aspekte der …
Klimaschützer wollen nach Volksentscheid weiterkämpfen
Republikaner greifen möglichen Trump-Ankläger an

Republikaner greifen möglichen Trump-Ankläger an

Ob eine Anklage gegen Trump in New York kommt, ist ungewiss. Doch Staatsanwalt Bragg, der den früheren US-Präsidenten vor Gericht bringen könnte, ist …
Republikaner greifen möglichen Trump-Ankläger an
Atomwaffen für Belarus - Putin erhöht Druck im Ukraine-Krieg

Atomwaffen für Belarus - Putin erhöht Druck im Ukraine-Krieg

Mit der angekündigten Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus verschärft Kremlchef Putin seine Drohungen gegen den Westen. Wie groß ist die …
Atomwaffen für Belarus - Putin erhöht Druck im Ukraine-Krieg
„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau mit SPD-Politiker an

„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau …

Bayerns Ministerpräsident Söder sorgt bei einer Veranstaltung im Dachauer KZ laut einem Bericht für Unmut. Ihm wird vorgeworfen, das Event für den …
„Reißen Sie sich zusammen“: Söder legt sich in KZ-Gedenkstätte Dachau mit SPD-Politiker an
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Austausch von Öl- und Gasheizungen, Kindergrundsicherung, Autobahnbau: Beim Koalitionsgipfel der Ampel gibt es einige Streitthemen. Der Kanzler …
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären
Linken-Chefin Wissler: Wagenknecht muss Klarheit schaffen

Linken-Chefin Wissler: Wagenknecht muss Klarheit schaffen

Seit Monaten schon spielt die Linken-Abgeordnete Wagenknecht öffentlich mit dem Gedanken, eine eigene Partei zu gründen. Die Linken-Spitze fordert …
Linken-Chefin Wissler: Wagenknecht muss Klarheit schaffen
Atomwaffen: Ukraine sieht Putin von Angst getrieben

Atomwaffen: Ukraine sieht Putin von Angst getrieben

Kreml-Chef Putin will taktische Atomwaffen in Belarus stationieren. Das ISW sieht keine wachsende Gefahr eines Atomkriegs. Die Nato will die …
Atomwaffen: Ukraine sieht Putin von Angst getrieben
Mehr als 3000 Bootsmigranten auf Lampedusa gelandet

Mehr als 3000 Bootsmigranten auf Lampedusa gelandet

Knapp 190 Kilometer trennen die Küstenstadt Sfax in Tunesien und die italienische Insel Lampedusa. Obwohl die Fahrt hochgefährlich ist, wagten …
Mehr als 3000 Bootsmigranten auf Lampedusa gelandet
Atomausstieg, Corona, 49-Euro-Ticket: Änderungen im April

Atomausstieg, Corona, 49-Euro-Ticket: Änderungen im April

Gut drei Jahre nach Beginn der Pandemie fallen weitere Corona-Regeln. Auch im Kulturbereich wirken sich die Lockerungen aus.
Atomausstieg, Corona, 49-Euro-Ticket: Änderungen im April
Rentenproteste: Wie kommt Frankreich da wieder raus?

Rentenproteste: Wie kommt Frankreich da wieder raus?

Die friedlichen Proteste gegen die französische Rentenreform sind in teils sehr gewalttätige Ausschreitungen umgeschlagen. Geht es dabei wirklich nur …
Rentenproteste: Wie kommt Frankreich da wieder raus?
Der Unantastbare? Das Phänomen Donald Trump

Der Unantastbare? Das Phänomen Donald Trump

Seit Jahrzehnten ist Donald Trump in Skandale verwickelt, mit Klagen konfrontiert und Anschuldigungen ausgesetzt, die andere längst zu Fall gebracht …
Der Unantastbare? Das Phänomen Donald Trump
Putin hat mit Ukraine-Krieg „eigenes Todesurteil unterschrieben“

Putin hat mit Ukraine-Krieg „eigenes Todesurteil unterschrieben“

Angesichts des Ukraine-Kriegs regt sich in Russland der Widerstand – insbesondere gegen Putin. Das glaubt zumindest die Ehefrau eines inhaftierten …
Putin hat mit Ukraine-Krieg „eigenes Todesurteil unterschrieben“
Rückeroberung aller Gebiete? USA schließen Verhandlungen über künftige Grenzen der Ukraine nicht aus

Rückeroberung aller Gebiete? USA schließen Verhandlungen über …

Kiew beharrt auf der Rückeroberung aller besetzter Gebiete – die USA geben sich skeptisch. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.
Rückeroberung aller Gebiete? USA schließen Verhandlungen über künftige Grenzen der Ukraine nicht aus
Klimapolitik mit der Brechstange? Hofreiter rastet im Streit um Heizungen aus – „Absolute Frechheit“

Klimapolitik mit der Brechstange? Hofreiter rastet im Streit um …

Die Heizungspläne von Habeck sorgen in der Koalition für Zoff. Bei Markus Lanz reagiert Anton Hofreiter (Grüne) emotional – und attackiert SPD und …
Klimapolitik mit der Brechstange? Hofreiter rastet im Streit um Heizungen aus – „Absolute Frechheit“
Berliner entscheiden über mehr Tempo beim Klimaschutz

Berliner entscheiden über mehr Tempo beim Klimaschutz

Soll Berlin beim Klimaschutz mehr tun? Bei einem Volksentscheid können die Bürger darüber befinden. „Der Politik Ziele setzen!“ - ruft ein Bündnis …
Berliner entscheiden über mehr Tempo beim Klimaschutz
Ampel-Koalition sucht den Arbeitsmodus

Ampel-Koalition sucht den Arbeitsmodus

Dass es in der Koalition gerade nicht rund läuft, spürt man an allen Ecken und Enden. SPD, Grüne und FDP setzen darauf, bei einem Spitzentreffen am …
Ampel-Koalition sucht den Arbeitsmodus
Streit um Wärmepumpen: EU-Verbot könnte Habecks Plan erschweren – Merz kritisiert „Verbotspartei“

Streit um Wärmepumpen: EU-Verbot könnte Habecks Plan erschweren …

Um langfristig auf Gas und Öl aus Russland verzichten zu können, soll künftig auf die Technologie von Wärmepumpen gesetzt werden. Doch das stößt auch …
Streit um Wärmepumpen: EU-Verbot könnte Habecks Plan erschweren – Merz kritisiert „Verbotspartei“
Krieg gegen die Ukraine: Die Lage im Überblick

Krieg gegen die Ukraine: Die Lage im Überblick

Kremlchef Putin zündet mit der angekündigten Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus die nächste Eskalationsstufe. Die Nachrichten im …
Krieg gegen die Ukraine: Die Lage im Überblick
Strack-Zimmermann: Trennung von Verwaltung und Militär

Strack-Zimmermann: Trennung von Verwaltung und Militär

Die FDP-Verteidigungspolitikerin sieht Hebel, um dem sogenannten Beschaffungswesen für die Bundeswehr Beine zu machen. Womöglich müsse auch die …
Strack-Zimmermann: Trennung von Verwaltung und Militär
AfD-Aus in Bremen: „Leute mit Problemen im Sozialverhalten“

AfD-Aus in Bremen: „Leute mit Problemen im Sozialverhalten“

Nach Streit um Kandidatenliste: Die AfD wird nicht bei der Bremen-Wahl dabei sein. Ein Politologe ordnet ein, wer davon profitieren könnte.
AfD-Aus in Bremen: „Leute mit Problemen im Sozialverhalten“
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären

Austausch von Öl- und Gasheizungen oder auch der Haushalt fürs kommende Jahr: Bei der Ampel-Koalition liegen einige Streitthemen auf dem Tisch. Nun …
Ampel-Koalition will bei Spitzentreffen Streitfragen klären
„Unfreundlicher Akt“: Russland erhebt schweren Vorwurf gegen Slowakei

„Unfreundlicher Akt“: Russland erhebt schweren Vorwurf gegen Slowakei

Die Ukraine ist entschlossen: Die Krim soll zurückerobert werden. Doch lässt sich diese harte Haltung auch langfristig durchhalten? Die USA haben …
„Unfreundlicher Akt“: Russland erhebt schweren Vorwurf gegen Slowakei
Berliner Volksentscheid für strengere Klimaziele gescheitert

Berliner Volksentscheid für strengere Klimaziele gescheitert

Soll Berlin sich verpflichten, schon bis 2030 klimaneutral zu werden? Für dieses Ziel gibt es bei einem Volksentscheid eine knappe Mehrheit. Er …
Berliner Volksentscheid für strengere Klimaziele gescheitert