Ressortarchiv: Politik

Abrüstungsvertrag mit USA: Moskau zweifelt an Verlängerung

Abrüstungsvertrag mit USA: Moskau zweifelt an Verlängerung

Es ist die einzige noch bestehende atomare Abrüstungsvereinbarung beider Länder: der „New Start“-Vertrag. Washington wirft Moskau vor, das ganze …
Abrüstungsvertrag mit USA: Moskau zweifelt an Verlängerung
Geheimdokumente: FBI durchsuchte im November Biden-Büroräume

Geheimdokumente: FBI durchsuchte im November Biden-Büroräume

In den vergangenen Wochen waren mehrfach vertrauliche Unterlagen in privaten Räumen Bidens aufgetaucht. Dass Ermittler zuvor auch die Büroräume in …
Geheimdokumente: FBI durchsuchte im November Biden-Büroräume
Blinken bekräftigt in Ramallah Zwei-Staaten-Vision

Blinken bekräftigt in Ramallah Zwei-Staaten-Vision

Im israelisch-palästinensischen Konflikt setzt US-Außenminister Blinken weiterhin auf eine Zweistaatenlösung und somit auf die Schaffung eines …
Blinken bekräftigt in Ramallah Zwei-Staaten-Vision
Wieder Wehrpflicht in Deutschland?

Wieder Wehrpflicht in Deutschland?

Es wird wieder einmal über die Rückkehr zum Wehrdienst debattiert. FDP-Chef Lindner nennt es eine „Gespensterdiskussion“ und seine Parteikollegin …
Wieder Wehrpflicht in Deutschland?
Moskau: Mehrere Tausend fälschlicherweise mobilisiert

Moskau: Mehrere Tausend fälschlicherweise mobilisiert

Moskau räumt Fehler ein: 9000 Männer hat Russland für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesetzeswidrig rekrutiert. Doch Kritiker gehen von noch …
Moskau: Mehrere Tausend fälschlicherweise mobilisiert
Russland sieht sich in „Richtigkeit“ des Krieges bestätigt

Russland sieht sich in „Richtigkeit“ des Krieges bestätigt

Das Minsker Abkommen sollte den Konflikt im Osten der Ukraine endlich lösen. Wurde damit nur Zeit geschunden? Russland sei mit seinem Angriff dem …
Russland sieht sich in „Richtigkeit“ des Krieges bestätigt
Iranisches Paar nach Tanzvideo offenbar zu Haft verurteilt

Iranisches Paar nach Tanzvideo offenbar zu Haft verurteilt

Ein Video zeigt ein junges iranisches Paar, das auf den Straßen von Teheran tanzt. Ein Revolutionsgericht sieht darin einen Verstoß gegen die …
Iranisches Paar nach Tanzvideo offenbar zu Haft verurteilt
Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich

Die Regierung von Macron will unter anderem das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben. Das zieht zahlreiche Menschen auf die …
Massenprotest gegen geplante Rentenreform in Frankreich
Faeser im Wahlkampf? - Grüne und Union gegen Doppelrolle

Faeser im Wahlkampf? - Grüne und Union gegen Doppelrolle

Ist der Hessen-Wahlkampf mit den Aufgaben einer Bundesinnenministerin in Krisenzeiten vereinbar? Nancy Faeser will diesen Spagat allem Anschein nach …
Faeser im Wahlkampf? - Grüne und Union gegen Doppelrolle
USA und Südkorea wollen Militärmanöver ausbauen

USA und Südkorea wollen Militärmanöver ausbauen

Nordkorea erweitert trotz UN-Resolutionen sein Testprogramm mit atomwaffenfähigen Raketen und sorgt damit für weitere Spannungen. Als Reaktion will …
USA und Südkorea wollen Militärmanöver ausbauen
„Wir können die Zukunft nicht fühlen“: Darum verdrängen wir die Klimakrise

„Wir können die Zukunft nicht fühlen“: Darum verdrängen wir die …

Viele unserer Gewohnheiten schaden dem Klima. Wir wissen das – und halten trotzdem an ihnen fest. Weil wir uns als Einzelne zu klein fühlen. Dabei …
„Wir können die Zukunft nicht fühlen“: Darum verdrängen wir die Klimakrise
Kampf um den Südpazifik: Großes China bekommt herbe Abfuhr von kleinen Fidschi-Inseln

Kampf um den Südpazifik: Großes China bekommt herbe Abfuhr von …

China und die USA gehen im Indopazifik auf Konfrontationskurs und werben um Verbündete. Fidschi hat sich nun offenbar für eine Seite entschieden.
Kampf um den Südpazifik: Großes China bekommt herbe Abfuhr von kleinen Fidschi-Inseln
Maaßen: Nur aus Medien von Austrittsaufforderung erfahren

Maaßen: Nur aus Medien von Austrittsaufforderung erfahren

Die Uhr tickt. Die CDU droht mit einem Ausschlussverfahren. Doch der Ex-Verfassungsschutzchef lässt sich weiter Zeit für eine Reaktion. Enttäuscht …
Maaßen: Nur aus Medien von Austrittsaufforderung erfahren
Anschlag auf Moschee: Opferzahl in Pakistan steigt auf 100

Anschlag auf Moschee: Opferzahl in Pakistan steigt auf 100

Nach dem Selbstmordanschlag im Nordwesten Pakistans steigt die Zahl der Toten weiter an. Nach dem Anschlag herrscht große Trauer und …
Anschlag auf Moschee: Opferzahl in Pakistan steigt auf 100
US-Regierung will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben

US-Regierung will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben

Noch gelten in den USA offiziell ein Notstand und eine Notlage. Doch die Pandemie-Maßnahmen der Regierung laufen nun nach und nach aus.
US-Regierung will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben
Papst in Afrika - Hunderttausende jubeln auf Straßen

Papst in Afrika - Hunderttausende jubeln auf Straßen

Eigentlich wollte er schon im Sommer 2022 nach Afrika reisen. Nun holt der Pontifex seine Pilgefahrt des Friedens nach. In seiner ersten Rede findet …
Papst in Afrika - Hunderttausende jubeln auf Straßen
Offensive von Russland erwartet: Nato, Kiew und ISW sind sich einig

Offensive von Russland erwartet: Nato, Kiew und ISW sind sich einig

Im Ukraine-Krieg spitzt sich vor allem in Bachmut die Lage gefährlich zu. Eine neue russische Offensive gilt als wahrscheinlich. Der News-Ticker.
Offensive von Russland erwartet: Nato, Kiew und ISW sind sich einig
Ukraine erhebt Vorwürfe gegen Russland – Moskau verlegt wohl zusätzliche Truppen an die Grenze

Ukraine erhebt Vorwürfe gegen Russland – Moskau verlegt wohl …

Moskau und Kiew melden getötete Zivilisten im Ukraine-Krieg. Russland beschießt eine Klinik. Das Wetter könnte im Kampfgeschehen eine Rolle spielen. …
Ukraine erhebt Vorwürfe gegen Russland – Moskau verlegt wohl zusätzliche Truppen an die Grenze
Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl kann stattfinden

Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl kann stattfinden

In knapp zwei Wochen soll die pannenreiche Berlin-Wahl von 2021 komplett wiederholt werden. Jetzt herrscht Klarheit: Das Bundesverfassungsgericht …
Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl kann stattfinden
Report: Deutschland stagniert bei Korruptionsbekämpfung

Report: Deutschland stagniert bei Korruptionsbekämpfung

Wirksame Mittel zur Korruptionsbekämpfung sind wichtig für die nationale Sicherheit, erklärt Transparency International. Und nennt als …
Report: Deutschland stagniert bei Korruptionsbekämpfung
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew fordert unter dem Druck des russischen Angriffskriegs immer mehr schwere Waffen. Aber nicht nur Deutschland hat Vorbehalte gegen die Abgabe …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Scholz blockt in Kampfjet-Debatte ab – Polen erklärt sich wohl zur Lieferung bereit

Scholz blockt in Kampfjet-Debatte ab – Polen erklärt sich wohl zur …

Polen hat sich wohl zur Lieferung von Kampfjets an die Ukraine bereiterklärt. In Berlin erteilt man der Debatte um potenzielle Lieferungen eine …
Scholz blockt in Kampfjet-Debatte ab – Polen erklärt sich wohl zur Lieferung bereit
Millionen Grundsteuer-Erklärungen fehlen - Bayern verlängert

Millionen Grundsteuer-Erklärungen fehlen - Bayern verlängert

Quasi in letzter Minute hat Bayern die Grundsteuerfrist noch einmal verlängert. Die anderen Länder folgen dem aber nicht. Wer seine Erklärung noch …
Millionen Grundsteuer-Erklärungen fehlen - Bayern verlängert
Scholz warnt vor Waffen-„Überbietungswettbewerb“ – Siko-Chef nun für Kampfjet-Lieferungen

Scholz warnt vor Waffen-„Überbietungswettbewerb“ – Siko-Chef nun für …

Kanzler Scholz will auch künftig versuchen, in Gesprächen mit Kremlchef Putin auf ein Ende des Krieges gegen die Ukraine hinzuwirken. Der News-Ticker.
Scholz warnt vor Waffen-„Überbietungswettbewerb“ – Siko-Chef nun für Kampfjet-Lieferungen
Lula verweigert Scholz Panzer-Munition für die Ukraine

Lula verweigert Scholz Panzer-Munition für die Ukraine

„Ihr habt gefehlt“: Mit diesen Worten begrüßt Kanzler Scholz Brasilien nach den schwierigen Bolsonaro-Jahren zurück auf der Weltbühne. Beim ersten …
Lula verweigert Scholz Panzer-Munition für die Ukraine
Ist das Gesetz oder kann das weg? - Londons Brexit-Feuerwerk

Ist das Gesetz oder kann das weg? - Londons Brexit-Feuerwerk

Vor drei Jahren hat Großbritannien die EU verlassen. Noch immer sucht die konservative Regierung nach Wegen, diesen Schritt zum Erfolg zu machen. Nun …
Ist das Gesetz oder kann das weg? - Londons Brexit-Feuerwerk
Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Bislang wollte die US-Regierung sich bei der Frage nach weiteren Waffenlieferungen nicht festlegen. Präsident Biden erteilt den ukrainischen …
Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern
Anschlag auf Stellwerke der Deutschen Bahn - Staatsschutz ermittelt

Anschlag auf Stellwerke der Deutschen Bahn - Staatsschutz ermittelt

Sabotage-Versuche bei der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen führen zu massiven Problemen. Die Kölner Polizei nimmt Ermittlungen auf.
Anschlag auf Stellwerke der Deutschen Bahn - Staatsschutz ermittelt
Terrorverdacht Castrop-Rauxel: Ein Verdächtiger entlassen

Terrorverdacht Castrop-Rauxel: Ein Verdächtiger entlassen

Sie wurden von Spezialkräften bei einer Razzia festgenommen - wegen des Verdachts eines Terroranschlags. Seitdem sitzen sie in U-Haft. Einer ist …
Terrorverdacht Castrop-Rauxel: Ein Verdächtiger entlassen
„Schweden wird schockiert sein“: Erdogan macht Finnland ein vergiftetes Nato-Angebot

„Schweden wird schockiert sein“: Erdogan macht Finnland ein …

Recep Tayyip Erdogan setzt im Türkei-Wahlkampf auf das Thema Schweden. Nun will er offenbar das Nato-Tandem mit Finnland entzweien.
„Schweden wird schockiert sein“: Erdogan macht Finnland ein vergiftetes Nato-Angebot
Europa und USA: Kampf gegen Antisemitismus verstärken

Europa und USA: Kampf gegen Antisemitismus verstärken

Antisemitismus ist ein weltweites Problem. Mehrere europäische Länder und die USA wollen im Kampf dagegen nun stärker zusammenarbeiten. Ein großes …
Europa und USA: Kampf gegen Antisemitismus verstärken
Baerbock und Scholz: Rivalen deutscher Außenpolitik?

Baerbock und Scholz: Rivalen deutscher Außenpolitik?

Außenministerin Baerbock gilt als Freundin klarer Worte - auch in Richtung Putin. Sie erzielt hervorragende Umfragewerte. Doch nun wächst Kritik. Und …
Baerbock und Scholz: Rivalen deutscher Außenpolitik?
Griechisches Kampfflugzeug abgestürzt

Griechisches Kampfflugzeug abgestürzt

Unglück beim griechischen Militär: Bei einem Übungsflug stürzt ein Kampfjet aus bisher ungeklärten Gründen ab. Die Leiche eines Piloten wird …
Griechisches Kampfflugzeug abgestürzt
Mehr als 20 Tote nach Anschlag auf Moschee in Pakistan

Mehr als 20 Tote nach Anschlag auf Moschee in Pakistan

Ein Anschlag erschüttert die Großstadt Peschawar in Pakistan. Die Polizei geht von 22 Toten und mehr als 90 Verletzten aus.
Mehr als 20 Tote nach Anschlag auf Moschee in Pakistan
Frist bei Grundsteuer läuft ab

Frist bei Grundsteuer läuft ab

Nur noch bis Dienstag haben Immobilienbesitzer Zeit für die Grundsteuererklärung. Wie geht es danach weiter? Eine Allianz aus Verbänden will eine …
Frist bei Grundsteuer läuft ab
Parteiausschlussverfahren: CDU stellt Maaßen Ultimatum

Parteiausschlussverfahren: CDU stellt Maaßen Ultimatum

Per Ultimatum will die CDU den früheren Verfassungsschutzchef zum Parteiaustritt bewegen - und droht notfalls mit Ausschlussverfahren. Nun äußert …
Parteiausschlussverfahren: CDU stellt Maaßen Ultimatum
Maskenpflicht fällt, Bier teurer: Das ändert sich im Februar

Maskenpflicht fällt, Bier teurer: Das ändert sich im Februar

Mit Bus und Bahn fahren ohne Maske - in Deutschland in der Pandemie lange nicht möglich. Das ändert sich im Februar, ist aber nicht die einzige …
Maskenpflicht fällt, Bier teurer: Das ändert sich im Februar
Rund 60 Tote bei Selbstmordanschlag in Pakistan

Rund 60 Tote bei Selbstmordanschlag in Pakistan

Bei einem Selbstmordanschlag im Nordwesten Pakistans reißt ein Attentäter Dutzende Menschen in den Tod. Eskaliert der Konflikt zwischen Islamabad und …
Rund 60 Tote bei Selbstmordanschlag in Pakistan
Experte Masala räumt bei „Will“ ein: Waffenlieferungen verlängern Ukraine-Krieg – retten aber dennoch Leben

Experte Masala räumt bei „Will“ ein: Waffenlieferungen verlängern …

Die Lieferung von 14 Leopard-Panzern aus Deutschland ist beschlossene Sache. Aber welche Strategie verfolgt Olaf Scholz? Anne Will versucht eine …
Experte Masala räumt bei „Will“ ein: Waffenlieferungen verlängern Ukraine-Krieg – retten aber dennoch Leben
Regierung bringt „Windausbau-Beschleuniger“ auf den Weg

Regierung bringt „Windausbau-Beschleuniger“ auf den Weg

Windräder sollen in Deutschland künftig schneller genehmigt werden. Eine große Barriere falle durch die Umsetzung neuer EU-Regeln weg, so …
Regierung bringt „Windausbau-Beschleuniger“ auf den Weg
„Meloni-Flüsterer“ will Debatte „soft“ umkrempeln – Steve Bannons Mann in Italien hat große Pläne

„Meloni-Flüsterer“ will Debatte „soft“ umkrempeln – Steve Bannons …

Ein italienischer Ableger von Steve Bannons „War Room“ will Italiens politische Debatte „soft“ verändern. Und „Melonie-Flüsterer“ Harnwell „in den …
„Meloni-Flüsterer“ will Debatte „soft“ umkrempeln – Steve Bannons Mann in Italien hat große Pläne
Erdogan deutet Ja zu Nato-Beitritt an - nur für Finnland

Erdogan deutet Ja zu Nato-Beitritt an - nur für Finnland

Der türkische Präsident spielt weiter sein Veto aus in der Frage um einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland. Doch gegen Finnland allein hätte …
Erdogan deutet Ja zu Nato-Beitritt an - nur für Finnland
Städtetag: Kommunen sollen Tempo 30 anordnen können

Städtetag: Kommunen sollen Tempo 30 anordnen können

Bislang sieht das Verkehrsrecht flächendeckendes Tempo 30 innerorts nicht vor. Nun macht sich der Deutsche Städtetag für mehr Handlungsfreiheit der …
Städtetag: Kommunen sollen Tempo 30 anordnen können
Nahost-Konflikt: Blinken ruft zu Deeskalation auf

Nahost-Konflikt: Blinken ruft zu Deeskalation auf

Antony Blinken besucht Israel und die Palästinenser zu einer brisanten Zeit. Der US-Außenminister verlangt dringende Schritte zur Eindämmung der …
Nahost-Konflikt: Blinken ruft zu Deeskalation auf
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

In ungewöhnlich deutlicher Form macht China die USA für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verantwortlich. Der ukrainische Präsident …
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen

„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn …

Die erzkonservative Werteunion hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen zu ihrem Vorsitzenden bestimmt – aus der CDU soll er nach Willen ihres Chefs …
„Rot-grüne Rassenlehre“: Maaßen neuer Werteunion-Chef – Merz will ihn nun endgültig aus der CDU schmeißen
Der Corona-Instrumentenkasten leert sich

Der Corona-Instrumentenkasten leert sich

Eigentlich ging es darum, für typischerweise steigende Corona-Zahlen in der kalten Jahreszeit gewappnet zu sein. Die Entwicklung war aber …
Der Corona-Instrumentenkasten leert sich
Selenskyj bleibt siegessicher – „2023 wird Jahr unseres Sieges“

Selenskyj bleibt siegessicher – „2023 wird Jahr unseres Sieges“

Während Wagner-Söldner Erfolge rund um Bachmut verkünden, zeigt sich Selenskyj siegessicher. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.
Selenskyj bleibt siegessicher – „2023 wird Jahr unseres Sieges“
Tarifstreit: Beamtenbund droht mit „Lockdown“

Tarifstreit: Beamtenbund droht mit „Lockdown“

Stillstehende Straßenbahnen, geschlossene Kitas, nicht abgeholter Müll: Dieses Bild zeichnet dbb-Chef Silberbach, sollten die Arbeitgeber im …
Tarifstreit: Beamtenbund droht mit „Lockdown“
USA schließen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus

USA schließen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus

2018 steigen die USA auf Bestreben des damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Seitdem hält sich auch Teheran nicht …
USA schließen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus