„Wir kommen in eine sehr ernste Zeit...“

Befragung im Bundestag: Linken-Frage bringt Merkel zum Kochen: „Ausgerechnet Sie ...“

Von der Frage einer Linken-Abgeordneten bei der Regierungsbefragung im Bundestag war Kanzlerin Angela Merkel höchst irritiert. 
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Von der Frage einer Linken-Abgeordneten bei der Regierungsbefragung im Bundestag war Kanzlerin Angela Merkel höchst irritiert. 

Bei der Regierungsbefragung musste sich Kanzlerin Angela Merkel kritischen Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Ein AfD-Abgeordneter griff sie besonders scharf an.

  • An diesem Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ab 13 Uhr den Fragen der Abgeordneten.
  • Dabei ging ein AfD-Abgeordneter besonders hart mit der Kanzlerin ins Gericht (siehe Update vom 1. Juli, 13.06 Uhr).
  • Und auch mit einer Linken-Abgeordneten lieferte sie sich einen verbalen Schlagabtausch (siehe Update vom 2. Juli, 11.47 Uhr).

Update vom 2. Juli, 11.47 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel stand am vergangenen Mittwoch den Bundestagsabgeordneten bei einer Regierungsbefragung eine Stunde lang Rede und Antwort. Besonders eine Frage - oder besser Merkels Reaktion darauf - hinterließ einen Nachgeschmack. Linken-Politikerin Susanne Ferschl fragte die Kanzlerin, wie sie Befristete, Leiharbeiter oder Minijobber inmitten der Corona-Krise absichern will, damit diese keine Zukunftsängste haben müssen. Darauf antwortete Merkel, dass Deutschland gerade den seit langem stärksten Wirtschaftseinbruch erleben würde und dass dort reagiert werden würde, wo es notwendig sei. 

Video: Angela Merkel zeigt sich jetzt also doch mit Maske

Merkel liefert sich verbalen Schlagabtausch mit Linken-Abgeordneter

Mit dieser Antwort gab sich Ferschl jedoch nicht zufrieden. „Die Kassen der Sozialversicherung leeren sich“, erwiderte sie und ergänzte, wie auch Focus.de berichtet, dass es kein solides Finanzierungskonzept gebe. Die darauf folgende Antwort der Kanzlerin hatte es in sich: „Ich erwarte selten Unterstützung aus Ihrer Richtung, aber dass Sie ausgerechnet die Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge kritisieren und dass der Bund dafür eintritt, finde ich bemerkenswert“, holte sie zum verbalen Gegenschlag aus. „Sie wissen doch genau: Die Sozialversicherungsbeiträge sind die Steuern derjenigen, die unterhalb der Steuerpflichtigkeit verdienen. Dass wir hier Steuerzuschüsse geben, ist die richtige Antwort für diejenigen, die wenig verdienen. Aber dass Sie das kritisieren, finde ich irgendwie komisch.“ 

Und das war nicht das einzige Mal, dass Merkel bei der Regierungsbefragung dem Fragesteller Paroli bot. So forderte sie auch einen AfD-Abgeordneten mit deutlichen Worten dazu auf, seine Ausführungen zum Thema Flüchtlinge und Arbeitslosigkeit weniger einseitig zu gestalten (siehe Update vom 1. Juli, 13.45 Uhr).

Übrigens: An diesem Donnerstag gibt Angela Merkel nach Beratungen mit der EU-Kommission zusammen mit Ursula von der Leyen eine Pressekonferenz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Merkel-Befragung im Bundestag: Auch Situation in Großschlachthöfen war Thema

Update vom 1. Juli, 14.15 Uhr: Gegen Ende der Regierungsbefragung ging es um die Situation in deutschen Großschlachthöfen. Ein Grünen-Abgeordneter monierte, dass diese Situation immer schlimmer, „unsäglich“ geworden sei. Er fragte, was sich an der Situation für Mitarbeiter und Tiere ändern werde. „Wir werden die Werkverträge für diese Branche abschaffen, weil sie ausgenutzt wurden. Damit werden die Kosten steigen. Das ist in Ordnung so. Dann wird es wieder bessere Wettbewerbsbedingungen geben“, erklärte Merkel. Auch in puncto Tierwohl positionierte sie sich deutlich: „Wir müssen hier unbedingt was tun“, forderte die Kanzlerin.

Übrigens: Am kommenden Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Grundrente und den zweiten Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Krise.

Merkel bei Regierungsbefragung: „Brauchen kohärente Türkei-Strategie“

Update vom 1. Juli, 14.11 Uhr: „Wir brauchen eine kohärente Türkei-Strategie“, betonte Merkel bei der Regierungsbefragung außerdem. Deutschland müsse strategisch mit der Türkei verbunden sein um beispielsweise mit der Flüchtlingssituation umzugehen. Deutschland versuche, den verschiedenen Facetten des Verhältnisses zur Türkei gerecht zu werden, sagte Merkel. 

Update vom 1. Juli, 14.06 Uhr: Eine FDP-Abgeordnete fragte die Bundeskanzlerin, ob sie eine zentrale Steuerung beim Umgang mit der Corona-Krise noch als gegeben sehe? Die Kanzlerin bejahte dies sinngemäß und verwies unter anderem auf das Konjunkturprogramm. 

Übrigens: Wie an diesem Mittwoch ebenfalls bekannt wurde, sollen die USA unter Regierungschef Donald Trump die weltweiten Vorräte des potentiellen Corona-Medikaments Remdesivir aufgekauft haben. Doch Deutschland hat sich schon doppelt abgesichert.

Merkel spricht im Bundestag über Beunruhigung wegen des Coronavirus

Außerdem sagte Merkel: „Ich bin nicht ruhig in Bezug auf die Ausbreitung des Virus.“ Wir seien nicht „raus aus der Gefahrenlage“ dieses Virus. Ein Abgeordneter weist daraufhin, dass der Begriff „epidemische Lage“ erhebliche Eingriffe in die Grundrechte von Menschen ermöglicht. Der Abgeordnete verstehe nicht, dass dieser Begriff für den ganzen Landkreis Gütersloh gelte, obwohl die epidemische Lage tatsächlich nur für bestimmte Teile der Region gelte. Merkel verteidigte daraufhin das Vorgehen der NRW-Landesregierung im Kreis Gütersloh und machte klar, dass sie dieses für richtig halte.

Update vom 1. Juli, 13.55 Uhr: Von einer Grünen-Abgeordneten angesprochen auf die europäische Seenotrettung von Flüchtlingen sagte Merkel: „Ich halte es für wichtig, dass wir es schaffen, Rettungen besser zu steuern. Wir müssen verhindern, dass sich Menschen in eine solche Gefahr bringen. Wir teilen die Besorgnis darüber, was sich an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland oder im Mittelmeer abspielt.“ Alle würden wissen, dass wir das nicht so schnell beenden könnten, sagte Merkel und betonte weiter: „Bis dahin müssen wir humanitär handeln.“

Merkel-Befragung im Bundestag: Auch Flüchtlinge an der türkischen Grenze sind Thema

Merkel wolle sich außerdem in Gesprächen mit der Türkei dafür einsetzen, dass es nicht mehr zu illegalen Pushbacks komme. „Was wir in der Türkei erlebt haben, war im Grunde Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge. Dazu darf es nicht mehr kommen. Wir brauchen geregelte Abkommen mit den Nachbarstaaten und dafür werde ich mich weiter einsetzen.“ Merkel sehe keine andere Möglichkeit als dass auch mit finanziellen Mitteln dafür gesorgt werde, dass Flüchtlinge in ihren Heimatländern sicher leben können. Ansonsten müsse zwischen den Staaten geregelt werden, wie Flüchtlingen geholfen werden könne, ohne dass sie sich dazu in Gefahr bringen müssten.

Update vom 1. Juli, 13.45 Uhr: Im Verlauf der Regierungsbefragung schimpfte ein AfD-Abgeordneter über das Bildungsniveau vieler Zuwanderer und behauptet, viele würden Hartz IV beziehen, was die wirtschaftliche Situation in Deutschland belasten würde. Im Gegensatz dazu betonte er, dass viele Menschen jahrelang für Mindestlohn arbeiten würden, um ins deutsche Sozialsystem einzuzahlen. Dafür kritisierte er Merkel. Diese erwiderte, dass der Abgeordnete nicht eine Spaltung in der Gesellschaft unterstellen solle, die es nicht gebe. Sie nannte außerdem positive Beispiele von Flüchtlingen, die nach Deutschland gekommen seien und Einser-Abiture erreicht hätten. „Vielleicht können Sie auch diese Menschen mal in ihren Ausführungen zu Wort kommen lassen“, appellierte sie an den AfD-Politiker.

Merkel bei Regierungsbefragung: „Wir kommen in eine sehr ernste Zeit“

Update vom 1. Juli, 13.37 Uhr: Merkel sagte bei der Regierungsbefragung in Bezug auf den Arbeitsmarkt in Corona-Zeiten außerdem: „Wir kommen in eine sehr ernste Zeit, das muss ich ganz deutlich sagen. Wir reagieren da wo es notwendig wird.“ Als Beispiel nannte sie die Fleischindustrie, in der Werksverträge nun verboten würden. Eine Linken-Abgeordnete kritisierte, dass befristete Beschäftigte und Leiharbeiter, genauso wie Minijobber schlecht bis gar nicht abgesichert seien. „Was wollen Sie unternehmen, um für gute und sichere Arbeit zu sorgen, damit die Menschen keine Zukunftsängste haben müssen?“, fragte sie. „Wir erleben den seit langem stärksten Wirtschaftseinbruch. Wir werden Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt spüren.“ 

Ein anderer Abgeordneter kritisierte, dass der Kündigungsschutz für Mieter bald auslaufe. Merkel betonte daraufhin, dass auch einige Vermieter in der Corona-Krise in starke finanzielle Bedrängnis gekommen seien. Merkel blieb deshalb dabei, dass das Gesetz Ende September auslaufe. Der Abgeordnete unterstellte ihr daraufhin, die „Dramatik der Situation nicht ganz verstanden zu haben“.

Merkel-Befragung: AfD-Abgeordneter wirft Kanzlerin „Unterstützung der Linkspresse“ vor

Update vom 1. Juli, 13.22 Uhr: Im Hinblick auf die Beziehungen zwischen der EU und China, betonte Merkel, Menschenrechte in den Fokus stellen zu wollen. Die Nachfrage einer Abgeordneten, ob die Bundesregierung sicherstellen werde, dass deutsche Bürger nicht durch das Sicherheitsgesetz in Hongkong gefährdet werden (zum Beispiel wenn sie sich dort bei Reisen aufhalten, Anm. d. Red.), antwortete die Kanzlerin: „Wir werden zumindest alles daran setzen, so wie wir das überall auf der Welt tun, dass unsere Staatsbürger geschützt sind.“

Update vom 1. Juli, 13.06 Uhr: Die erste Frage vom AfD-Abgeordneten Gottfried Curio bezog sich überraschenderweise auf die Ausschreitungen in Stuttgart, infolge derer Bundesinnenminister Horst Seehofer mit einer Anzeige gegen eine taz-Kolumnistin drohte, weil sie eine äußerst polizeikritische Kolumne veröffentlichte. Nach einem Gespräch mit Merkel sah Seehofer von dieser Anzeige ab. Der Abgeordnete warf der Bundeskanzlerin daraufhin sinngemäß eine Unterstützung der „Linkspresse“ vor. 

Merkel betont zunächst, dass es besorgniserregend sei, dass die Angriffe gegen Polizisten zugenommen haben. „Ich unterstütze den Innenminister, dass er den Artikel zum Anlass genommen hat, ein Gespräch mit dem Presserat und der 'taz' führen wird. Ich halte das für genau den richtigen Weg“, sagte sie.

Merkel: Schwere Vorwürfe an Bundeskanzlerin - „Linksverschiebung der Union“

Curio war anderer Meinung. „Hauptsache die Linkspresse steht zu uns, weil sie das seit Jahren brauchen für die Linksverschiebung der Union“, legte er Merkel die Worte in den Mund. Weiter sprach er von einer „Ferne zu den eigenen Sicherheitskräften“ und warf Merkel vor, sie hätte die Union bis zur Unkenntlichkeit nach links hin verschoben. Merkels Reaktion: „Ich kann dazu nur Folgendes sagen: Ich berichte nicht aus internen Gesprächen. Ich glaube wir zeigen eine absolut richtige Reaktion, indem wir einerseits uns hinter unsere Polizisten und Sicherheitskräfte stellen und zweitens da, wo wir es für notwendig halten, das Gespräch suchen. So geht man unter Demokraten miteinander um.“ Bei der Formulierung ihrer Antwort wurde Merkel mehrmals von Abgeordneten unterbrochen.

Update vom 1. Juli, 13.10 Uhr: Wichtig werden in der EU-Ratspräsidentschaft auch Fragen des Klimaschutzes und im Verhältnis der EU zu Großbritannien seien. Diesbezüglich seien die Fortschritte in den Verhandlungen „sehr übersichtlich“.

Merkel kündigte an, dass sich die EU darauf vorbereiten müsse, dass Großbritannien möglicherweise ohne Abkommen aus der EU austrete. Merkel appellierte außerdem an die Angehörigen, die Ziele der EU-Ratspräsidentschaft zu unterstützen um so das Motto der Ratspräsidentschaft, „Gemeinsam Europa wieder stark machen“ mit Leben zu füllen.

Merkel-Befragung im Bundestag: Merkel kündigt weitere EU-Beratungen an

Update vom 1. Juli, 13.08 Uhr: Nun hat Angela Merkel mit ihrem Vortrag zu Beginn der Regierungsbefragung begonnen. Sie betonte gleich zu Beginn ihrer Rede, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft von den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie geprägt sein werde. 

Der Präsident des Europäischen Rates habe für den 17. Juli zu erneuten Beratungen zum Thema Corona-Rettungspaket einberufen. Merkel betonte, dass es ihr wichtig sei, dass die wirtschaftliche Erholung allen zugute komme und der Zusammenhalt in Europa gestärkt werde. Dazu gehöre auch, dass die Chancen der Jugend in Europa gesichert seien. 

Update vom 1. Juli, 13.04 Uhr: Die Regierungsbefragung im Bundestag hat bereits begonnen, doch noch hat Kanzlerin Angela Merkel nicht das Wort ergriffen.

Update vom 1. Juli, 12.55 Uhr: In wenigen Minuten wird Kanzlerin Angela Merkel sich im Rahmen einer Regierungsbefragung in Berlin den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen.

Merkel-Befragung im Bundestag: EU-Ratspräsidentschaft im Fokus

Erstmeldung vom 1. Juli 2020:

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel steht an diesem Mittwoch eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Schwerpunkt der Regierungsbefragung dürfte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft* sein, die an diesem Mittwoch begonnen hat. Die Kanzlerin wird die Sitzung mit einem Vortrag beginnen, danach können die Parlamentarier dazu und auch zu anderen Themen Fragen stellen.

Zu den wichtigsten Aufgaben der deutschen Ratspräsidentschaft zählen die Einigung auf ein Hilfsprogramm für die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Staaten sowie die Aufstellung des nächsten mehrjährigen EU-Haushalts. Die Bundesregierung will aber auch andere Themen wie den Klimaschutz und die Digitalisierung vorantreiben. Im Anschluss an Merkels Bundestagsauftritt debattieren die Abgeordneten am Nachmittag über die Ratspräsidentschaft.

Merkel stellt sich Regierungsbefragung - Industriepräsident mahnt bereits im Voraus

Diese hat die Bundesrepublik ab dem heutigen Tag für insgesamt sechs Monate inne. Gleichzeitig übernimmt Deutschland auch für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Auch in diesem Gremium wird der Kampf gegen die Corona*-Krise das Topthema sein. Die Erwartungen an die Bundesregierung sind hoch.

Industriepräsident Dieter Kempf mahnte die Bundesregierung mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft, sich nicht zu verzetteln. Kempf sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft darf nicht durch eine lange Wunschliste mit zu hohen Erwartungen gefährdet werden.“ Die Bundesregierung müsse die Präsidentschaft noch konsequenter auf die wirtschaftliche Erholung Europas ausrichten.

Merkel erhält zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Rückenwind

Der EU-Parlamentspräsident David Sassoli sagte dagegen zur deutschen Ratspräsidentschaft: „Die Prioritäten stimmen.“ Die Bundesregierung setze die richtigen Prioritäten, indem sie sich zunächst auf den milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan* sowie den EU-Haushalt konzentriere, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). Merkel „konzentriert sich auf die Ziele, die uns alle betreffen, wie Migration, Green Deal und Klimaschutz sowie die Frage der Erweiterung“. Sie habe die Aufgabe, das Motto von Altkanzler Helmut Kohl zu verwirklichen: „Wir brauchen kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland.“

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR sieht indes den Schutz der Flüchtlinge als Priorität der Ratspräsidentschaft. Gonzalo Vargas Llosa, UNHCR-Beauftragter für EU-Angelegenheiten, betonte, Vertriebene hätten in der Pandemie ein erhöhtes Risiko. „Durch politische und finanzielle Unterstützung kann die EU dazu beitragen, eine globale Krise zu bewältigen und Flüchtlinge besser zu schützen.“ Wichtig sei auch Zugang zu gerechten und schnellen Asylverfahren. 

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