Corona-Notstand in Deutschland soll laut Spahn enden: Kommt jetzt der Freedom Day?
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ soll nicht verlängert werden. Damit könnten Corona-Regeln schon bald fallen.
Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder.
Corona in Deutschland: Spahn für Ende der „epidemischen Lage“
Das Robert Koch-Institut* stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn bei Bild.de von Teilnehmern zitiert. „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“ Dieser Zustand war stets für mehrere Wochen und Monate beschlossen worden, dann aber immer verlängert worden.
Der Bundestag hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen* wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen. Sie ist damit die Grundlage aller Corona-Regeln.
Corona in Deutschland: Kommt der Freedom Day? Söder orakelt über November-Termin
Was bedeutet die Abkehr der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nun für die Corona-Lage im Land? Dass alle Regeln fallen, ist nicht zu erwarten. Spahn soll gesagt haben: „Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht. Der Normalzustand wird aus heutiger Sicht erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein.“ Die Beachtung der Corona-Maßnahmen in Innenräumen sei weiterhin unabdingbar. Für welche Bereiche das genau gilt, ist nicht klar. Das entscheiden dann die jeweiligen Landesregierungen.
In Deutschland wurde zuletzt über einen sogenannten Freedom Day diskutiert. Der Tag, an dem alle Corona-Beschränkungen aufgehoben werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* sagte dahingehend der Welt am Sonntag: „Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen“. Denn dann falle die Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer weg. Dass der Bundestag die Notlage auslaufen lassen wird, gilt nach Spahns Worten als wahrscheinlich. Söder: „Dann haben wir Ende November indirekt den Freedom Day.“
Die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland ist derweil am sechsten Tag in Folge gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Corona*-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen (18. Oktober) mit 74,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 72,7 gelegen, vor einer Woche bei 66,5 (Vormonat: 72,0). (as/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA