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Lukaschenko wieder im Fokus – USA bringen „Kashoggi-Verbot“ gegen Belarus in Stellung

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Von: Anna-Katharina Ahnefeld

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Alexander Lukaschenko
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko. © Maxim Guchek/POOL BelTa/AP/dpa

Die USA verhängen Visabeschränkungen gegen belarussische Staatsbürger. Damit reagieren sie auf den Fall der belarussischen Leichtathletin Kristina Timanowskaja.

Washington, D.C. – Die Vereinigten Staaten nehmen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko erneut in den Fokus. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden* hat Visabeschränkungen gegen mehrere belarussische Staatsbürger wegen „schwerwiegender“ Aktivitäten gegen Dissidenten außerhalb ihres Landes verhängt. Das US-Außenministerium machte am Donnerstag keine Angaben dazu, welche Personen konkret von den Visabeschränkungen betroffen sind und sprach lediglich von „mehreren belarussischen Staatsangehörigen“ und der „Unterdrückung von belarussischen Sportlern im Ausland“.

Die US-Regierung forderte Lukaschenko* auf, „sein hartes Vorgehen gegen Mitglieder der Zivilgesellschaft, unabhängige Medien, die politische Opposition, Sportler, Studenten, Juristen und andere Belarussen zu beenden“.

Video: Lukaschenko zum Thema Krieg in Europa

Lukaschenko wieder im Fokus – USA bringen „Kashoggi-Verbot“ gegen Belarus in Stellung

Das Ministerium nannte in seiner Mitteilung explizit den Fall der belarussischen Leichtathletin Kristina Timanowskaja. Dieser hatte für großes internationales Aufsehen im vergangenen Sommer gesorgt. Timanowskaja sollte nach Kritik an Sportfunktionären ihres Landes offenbar von den Olympischen Spielen in Tokio entführt werden. Nach mehreren Tagen voller Ungewissheit floh die junge Sprinterin damals nach Polen. „Wir sind solidarisch mit Frau Timanowskaja und allen anderen, die die Versuche des Regimes erlebt haben, Kritik zum Schweigen zu bringen“, so das Ministerium.

Die nun verhängten Beschränkungen basieren auf einer Visa-Neuregelung mit dem Namen „Khashoggi-Verbot“. Sie erlaubt es der US-Regierung, Visabeschränkungen gegen Personen zu verhängen, die im Auftrag ausländischer Regierung an Aktivitäten gegen Dissidenten außerhalb ihres Landes beteiligt sind. Der Journalist Jamal Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Spezialkommando aus Riad getötet worden. (dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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