Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Berlin - Keine Reiseerlaubnis für Terror-Azubis aus Deutschland: Mutmaßlichen Besuchern eines Terror-Camps im Ausland kann vorbeugend der Pass entzogen werden.

Mutmaßlichen Islamisten darf nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts in Deutschland der Pass entzogen werden, um damit die Teilnahme an einem ausländischen Terrorcamp zu verhindern. Damit wurden Eilanträge von drei Männern abgewiesen, teilte das Gericht am Freitag mit. Es sei rechtens, den Pass einzuziehen, wenn es den Verdacht auf Gefährdung der inneren oder äußeren Sicherheit Deutschlands gebe.

Zwei der Kläger mit deutschen Pässen hatten im Vorjahr versucht, nach Istanbul zu fliegen, um sich in Pakistan oder Afghanistan dem bewaffneten Dschihad (Heiliger Krieg) anzuschließen. Sie wurden von Polizisten auf dem Flughafen Berlin-Tegel gestoppt. (Az.: Beschlüsse vom 25. Januar 2010 - VG 23 L 314.09, 315.09 und 316.09)

dpa

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