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China will Ukraine-Konflikt nicht mit Sanktionen lösen 

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Von: Marvin Ziegele

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Xi Jinping
Der chinesische Präsident Xi Jinping an einem großen Nebenfluss des Wujiang-Flusses im Kreis Qianxi. © Xie Huanchi/XinHua/dpa

In einer Rede beteuert der chinesische Präsident Xi Jinping den Wert von internationaler Zusammenarbeit. 

Peking – Russland hat eine neue Offensive im Osten der Ukraine gestartet. International wird das aggressive Vorgehen von Russland unter der Führung von Wladimir Putin verurteilt – doch nicht von allen Ländern. China äußerte sich stets zurückhaltend über die russische Invasion. Ein neues Statement des chinesischen Präsidenten Xi Jinping unterstreicht die Interessen des Landes.

Laut dem Nachrichtenportal Al Jazeera hat sich Xi Jinping indirekt gegen Sanktionen des Westens gegen Russland gewandt. Konkret solle die Welt sich „dem mutwilligen Einsatz einseitiger Sanktionen und langwieriger Gerichtsverfahren“ widersetzen.

China: Keine Verurteilung von Russlands Invasion in der Ukraine

In seiner Grundsatzrede am Donnerstag (21.04.2022) erwähnte Xi Jinping zwar weder den Ukraine-Konflikt noch Russland direkt, doch die Worte des Präsidenten von China spiegelten nichtsdestotrotz die Ansichten seines Landes zum Krieg in der Ukraine wider.

Statt die russische Invasion in der Ukraine zu verurteilen, will China auf seine eigene Weise den Frieden ermöglichen. Xi sagte auf dem Forum auch, dass Peking weiterhin die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiere und sich nicht in deren innere Angelegenheiten einmische. Eine irritierende Aussage, berücksichtigt man Chinas Vorgehen in der Region Xinjiang im äußersten Westen des Landes, Hongkong oder Tibet. Auch die jüngsten Bestrebungen gegenüber Taiwan widersprechen den Aussagen des chinesischen Präsidenten.

China: Xi Jinping kritisiert Nato als „Versuch, kleine Kreise zu schmieden“

Xi Jinping nahm in seiner Rede unverhohlen Bezug auf die von den USA geführten Sicherheitsblöcke wie die Nato. Er bezeichnete sie als „Versuch, kleine Kreise zu schmieden oder Konflikte und Konfrontationen entlang ideologischer Linien zu schüren.“ Schlussendlich seien diese Bemühungen „zum Scheitern verurteilt.“

Xi versuchte, einen Kontrast zu den USA zu schaffen, indem er China als Verfechter des Multilateralismus und der Zusammenarbeit darstellte und sagte, dass die Länder zusammenarbeiten sollten, um eine „ausgewogene, wirksame und nachhaltige Sicherheitsarchitektur“ aufzubauen, die nicht ein Land oder eine Region gegenüber anderen bevorzugt.

Der chinesische Präsident Xi Jinping während seiner Grundsatzrede.
Der chinesische Präsident Xi Jinping während seiner Grundsatzrede. © Imago Images

Der Präsident von China verglich die Welt mit einem Schiff, auf dem die Passagiere zusammenarbeiten, und sagte, dass „der Gedanke, jemanden über Bord zu werfen, einfach nicht akzeptabel ist“. (marv)

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