Weitere Hilfen beschlossen

Kurzarbeitergeld und Hilfen wegen Coronavirus: Das gilt für Arbeitnehmer und Selbständige

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Firmen können Kurzarbeit wegen des Coronavirus beantragen.

Die Politik hat neue Hilfen beschlossen, um Betrieben in der Corona-Krise zu helfen. Auch bei der Kurzarbeit gibt es einige Neuerungen. Was Arbeitnehmer und Selbständige wissen müssen.

  • Viele Betriebe und Jobs sind wegen der Corona-Krise in Gefahr. Das Bundeskabinett hat umfassende Hilfsmaßnahmen beschlossen.
  • Um die Situationen aufzufangen, melden viele Unternehmen Kurzarbeit an.
  • Die Möglichkeiten beim Kurzarbeitergeld wurden nun erweitert. Wir erklären, was das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer bedeutet.

Bundeskabinett plant Hilfsmaßnahmen für Firmen

Firmen und Unternehmen können mit Soforthilfen in Folge der Corona-Krise rechnen: Nachdem das Bundeskabinett ein entsprechendes Rettungspaket verabschiedet hat, hat auch der Bundestag zugestimmt - und ein Paket im Volumen von 600 Milliarden Euro verabschiedet.

Über einen "Wirtschaftsstabilisierungsfonds" sollen Firmen mit Kapital gestärkt werden können - der Staat soll sich notfalls wie in der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren auch an Unternehmen beteiligen können.

Unternehmen sollen also mit Kapital und Garantien gestärkt  werden können. Mögliche Staatsbeteiligungen sollen wieder privatisiert werden, wenn die Krise vorbei ist. Welche Konzerne unter diesen Rettungsschirm schlüpfen könnten, ist derzeit unklar. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte gesagt, notfalls werde der Staat Firmen teilweise oder ganz übernehmen. Wenn Unternehmen größere Bedeutung für das Land hätten, verfüge die Regierung über den geeigneten Instrumentenkasten - allerdings werde die Bundesregierung sehr sorgfältig damit umgehen.

Der Plan:Für Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten sind Direkthilfen von 9.000 Euro vorgesehen, die auf einen Schlag ausgezahlt werden sollen und für drei Monate reichen müssen. Für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten greift eine Soforthilfe von 15.000 Euro. Großunternehmen sollen notfalls auch durch staatliche Beteiligungen gerettet werden, wie unter anderem Spiegel Online berichtet.

Voraussetzung für den Zuschuss ist demnach allerdings, dass der Betrieb oder der Selbständige vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten war. Will heißen: Der Schaden muss direkt im Zusammenhang mit der Corona-Krise eingetreten sein, wie Spiegel Online weiter berichtet. Als Stichtag gelte der 11. März.Die Soforthilfen müssten ebenso wenig zurückgezahlt werden, wie das Kurzarbeitergeld, das ebenfalls im Rettungspaket enthalten ist, heißt es weiter.

Lungenkrankheit mit massiven Auswirkungen auf Jobs

Der Coronavirus* bleibt das beherrschende Thema in Deutschland. Die Lungenkrankheit hat massivste Auswirkungen auf die Wirtschaft und den geregelten Arbeitsablauf in vielen Unternehmen. Je mehr Arbeitnehmer wegen Verdacht auf Coronavirus in Quarantäne* müssen oder gar an COVID-19 erkrankt sind, desto mehr Firmen müssen die Arbeit drosseln und im Notfall die Kurzarbeit einführen.

Noch eine Neuheit gibt es:  Beschäftigte in Kurzarbeit  sollen in der Corona-Krise  leichter mit einer anderen Tätigkeit Geld hinzuverdienen  können. "Wer jetzt in Kurzarbeit muss (...), für den haben wir die Zuverdienstgrenzen angehoben", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei RTL/ntv. Hintergrund der Maßnahme: Es gebe den Effekt, "dass in einzelnen Bereichen tatsächlich kurzgearbeitet wird, weil die Aufträge weg sind, in anderen Bereichen werden dringend Leute gebraucht", so Heil.

Als Beispiel nannte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD): "Da ist eine Wäscherei, die jetzt keine Aufträge hat, aber wir brauchen Leute in der Wäscherei im Krankenhaus."

Konkret bedeutet das: Man könne nun bis zu 100 Prozent des vorherigen Lohns dazuverdienen, ohne dass das Kurzarbeitergeld gekürzt werde. Heil sagte: "Das ist ein komplexer Gedanke, aber ich finde das ganz wichtig, weil wir jetzt Leute brauchen in der Logistik, in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesen, damit unsere Versorgung auch gesichert ist in Deutschland."

Wegen Coronavirus: Neues Gesetz zu Kurzarbeitergeld

Die Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber. Dazu hatte der Bundestag bereits ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. So können nun rückwirkend zum 1. März Betriebe Kurzarbeitergeld bereits nutzen, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bislang musste das ein Drittel der Arbeitnehmer sein.

Mit Kurzarbeitkönnen Firmen Kündigungen verhindern. In der Praxis bedeutet das: Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent ihres Nettolohns  für die ausfallende Arbeitszeit, wenn sie Kurzarbeit machen müssen. Würde ein Arbeitnehmer also etwa statt wie normalerweise fünf Tage pro Woche nur noch vier Tage arbeiten, bekäme er 80 Prozent des Lohns weiterhin vom Arbeitgeber. Beschäftigte erhalten dann für die übrigen 20 Prozent die Kompensationszahlung von der Arbeitsagentur. 

Unternehmen können ihre Beschäftigten also in Kurzarbeit schicken, wenn ihnen die Arbeit ausgeht. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt die besagten 60 Prozent des Lohns, bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent*. Sozialbeiträge werden den Unternehmen voll erstattet.

Heil rief die Arbeitgeber zudem auf, "wo es geht, Kurzarbeit finanziell aufzustocken". In der Metall- und Elektrobranche und der Systemgastronomie ist dies bereits vereinbart. Ergänzend fließe Grundsicherung in Fällen, in denen das Kurzarbeitergeld nicht reiche, sagte Heil.

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Wie wird Kurzarbeitergeld beantragt?

Firmen müssen die Kurzarbeit beim Arbeitgeberservice der Arbeitsagentur am Firmensitz schriftlich angeben. Dafür bietet die Bundesagentur für Arbeit einen Vordruck (PDF) an. Auch der Betriebsrat hat das Recht, die Kurzarbeit anzuzeigen. Welche Unterlagen von den Unternehmen eingereicht werden müssen, hat die Agentur für Arbeit auf ihrer Website zusammengestellt.

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Warum gibt es Kurzarbeitergeld?

In Krisenzeiten können Unternehmen Kurzarbeit einführen, wenn beispielsweise keine Güter produziert werden, da benötigte Teile aufgrund einer Krise nicht geliefert werden können. In solchen Fällen zahlt der Staat Lohnzuschüsse. Firmen müssen somit nicht zum äußersten Mittel greifen und Angestellte entlassen.

Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist grundsätzlich, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Coronavirus Lieferungen ausbleiben oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.

"Bei Arbeitnehmern mit Kindern sind es 67 Prozent", zitiert die Deutsche Presse-Agentur Fachanwalt für Arbeitsrecht, Johannes Schipp. Allerdings seien diese Prozentzahlen dem Fachanwalt zufolge auf die Beitragsbemessungsgrundlage in der Arbeitslosenversicherung begrenzt. Das sei aber für "Normalverdiener" eher ohne Bedeutung. Im Extremfall könne die Arbeitszeit auf Null reduziert werden.

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Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Grundsätzlich gilt: Der Staat zahlt an berechtigte Unternehmen bis zu einem Jahr lang Kurzarbeitergeld. Eine Höchstgrenze für das Kurzarbeitergeld gibt es nicht. 

Staatliche Bürgschaften für Kredite der Förderbank KfW

Zudem gibt es die Möglichkeit, staatliche Bürgschaften für Kredite der Förderbank KfW zu beantragen, wie Spiegel Online weiter berichtet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatte versichert: "Wir lassen niemanden allein. Es darf und wird hier keine Solidaritätslücke geben."

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ahu

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