Geschlossene Kitas und Schulen

Lockdown: Bekommen Eltern Gehalt, wenn sie nicht arbeiten können?

Wenn Kitas und Schulen im Lockdown geschlossen sind, können viele Eltern nicht arbeiten. Der Staat unterstützt dann mit einer Entschädigungszahlung.
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Wenn Kitas und Schulen im Lockdown geschlossen sind, können viele Eltern nicht arbeiten. Der Staat unterstützt dann mit einer Entschädigungszahlung.

Wenn Kitas und Schulen im Lockdown geschlossen werden, können viele Eltern nicht ihrem Job nachgehen. Doch es gibt finanzielle Unterstützung.

Nach einem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten werden Kitas und Schulen vorübergehend geschlossen. Für Eltern kleiner Kinder stellt der Corona-Lockdown allerdings eine große Herausforderung dar, denn sie müssen Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut bekommen. Viele arbeiten dann notgedrungen aus dem Homeoffice. In vielen Berufen ist Homeoffice jedoch gar nicht möglich. Was passiert dann? Bekommen Eltern ihr Gehalt weiterhin gezahlt?

Eltern, die nicht arbeiten können, haben Entschädigungsanspruch bei Verdienstausfall

Tatsächlich gibt es finanzielle Unterstützung vom Staat, wenn auch nicht in voller Höhe des Gehalts: Wenn Eltern wegen der Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten können, haben sie einen Entschädigungsanspruch bei Verdienstausfall, wenn die Einrichtung zur Kinderbetreuung vorübergehend geschlossen oder das Betreten untersagt wurde. Dies geht aus §56 des Infektionsschutzgesetzes hervor, das im Frühjahr und zuletzt noch einmal im Herbst angepasst wurde.

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Entschädigungsanspruch bei Verdienstausfall: So viel Geld erhalten Eltern

Laut des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) beträgt die Entschädigung bei Verdienstausfall 67 Prozent des entstandenen Verdienstausfalls. Die Summe ist jedoch gedeckelt und beträgt höchstens 2.016 Euro monatlich für einen vollen Monat. Die Auszahlung übernimmt dabei in den ersten sechs Wochen der Arbeitgeber. Der wiederum kann sich die Entschädigungszahlung bei der zuständigen Behörde zurückholen.

Die Entschädigung wird maximal zehn Wochen für jeden erwerbstätigem Elternteil gewährt. Alleinerziehende erhalten die Entschädigungszahlung 20 Wochen lang. Dabei muss der Maximalzeitraum von zehn beziehungsweise 20 Wochen nicht am Stück in Anspruch genommen werden, sondern kann sich über mehrere Monate verteilen.

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Diese Voraussetzungen gelten für den Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz

Doch Vorsicht: Der Entschädigungsanspruch gilt nur, wenn die Kitas und Schulen offiziell geschlossen werden. Der Anspruch greift nicht, wenn nur die Empfehlung besteht, die Kinder zu Hause zu lassen. Darauf weist die Fachanwältin für Arbeitsrecht Nathalie Oberthür gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hin.

Diese Voraussetzungen gelten außerdem für den Entschädigungsanspruch:

  • Die zu betreuenden Kinder müssen unter 12 Jahre alt sein oder wegen einer Behinderung auf Hilfe angewiesen sein.
  • Es darf keine weitere zumutbare Betreuungsmöglichkeit geben.
  • Die Eltern müssen einen Verdienstausfall erleiden.

Was als „zumutbare“ Betreuungsmöglichkeit gilt, ist jedoch umstritten. Hier kommt etwa ein anderer Angehöriger, der nicht arbeitet, in Frage. Aber: „Der 80-jährige Großvater muss nicht zu Betreuung herangezogen werden“, erklärt Fachanwalt Alexander Bredereck gegenüber der dpa. Schließlich dürfe die Person nicht durch die Betreuung gefährdet werden. Bei Corona-Risikogruppen ist dies durchaus der Fall.

Entschädigungszahlungen gibt es übrigens auch, wenn ein Kind wegen eines Corona-Falls im engeren Umfeld in Quarantäne ist und deshalb zu Hause betreut werden muss.

Keine Entschädigungszahlung während der Schulferien

Der Anspruch auf Entschädigungszahlung greift jedoch nicht während der Schulferien oder während der Betriebsferien, etwa bei Feiertagen. (as) *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Zentral-Redaktionsnetzwerks.

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