Keine neue Rechtsgrundlage

Maas verteidigt Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren gegen Kritik verteidigt. Dieser befindet sich …
Maas verteidigt Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet

Umgang mit Deniz Yücel

Maas und Gauck: Enttäuscht von der Türkei

Berlin - Bundesjustizminister Maas warnt seinen türkischen Kollegen in einem Brief vor dem „Abbau der Rechtsstaatlichkeit“ und zeigt …
Maas und Gauck: Enttäuscht von der Türkei

SPD-Politiker reagiert mit Selbstironie

Justizminister Maas beginnt mit falscher Rede

Berlin - Hoppla! Statt wie vorgesehen zum besseren Schutz von Polizisten zu sprechen, begann Justizminister Heiko Maas im Bundestag mit Ausführungen …
Justizminister Maas beginnt mit falscher Rede

Gesetzesvorlage des Justizministers

Maas: Ehepartner sollen automatisch als Betreuer fungieren

Berlin - Eheleute sollen künftig automatisch als Betreuer eingesetzt werden, wenn der Partner schwer verunglückt oder psychisch erkrankt.
Maas: Ehepartner sollen automatisch als Betreuer fungieren

Regierung macht Ausnahme

Opfer des Berliner Terroranschlags bekommen zusätzliche Hilfen

Berlin - Die Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz in Berlin erhalten zusätzliche Entschädigungen. Dafür macht die Regierung eine …
Opfer des Berliner Terroranschlags bekommen zusätzliche Hilfen

Maßnahmenpaket gegen Anschläge

Schärfere Gesetze gegen Gefährder: Reaktionen sind gespalten

Berlin - Die Minister de Maizière und Maas verabreden eine schärfere Gangart gegen islamistische Gefährder. Die CSU möchte mehr, die Opposition mahnt …
Schärfere Gesetze gegen Gefährder: Reaktionen sind gespalten