Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
Politik

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz …
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Politik

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als …
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Politik

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in …
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage
Wirtschaft

Geheimdienst

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für …
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken
Politik

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der …
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor
Politik

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte …
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?
Politik

Organklage

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das …
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung
Politik

Extremismus

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes …
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren
Politik

Krieg in der Ukraine

Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren

Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die …
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren
AfD droht Geheimdienstbeobachtung
Politik

Gerichtsverfahren

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht …
AfD droht Geheimdienstbeobachtung
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“
Politik

Corona-Pandemie

Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Die „Querdenker“-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine …
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“