Kundgebung am Samstag

München streicht Corona-Demo deutlich zusammen - „Querdenker“ klagen mit Eilantrag

Teilnehmer einer Corona-Demo auf der Theresienwiese in München.
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Die Theresienwiese soll erneut Schauplatz einer Corona-Demo sein.

Einsatzkräfte aus München bereiten sich auf eine große Corona-Demo vor. Für den Veranstalter gab es einen Dämpfer. Doch jetzt klagt er.

  • In München* ist für den 12. September eine große Corona-Demo geplant.
  • Am Odeonsplatz darf diese nun aber nicht stattfinden, die Zahl der Teilnehmer wurde zudem begrenzt.
  • Für die Teilnehmer gilt Maskenpflicht.
  • Nun klagen die „Querdenker" mit einem Eilantrag

Corona-Demo am Samstag in München: Querdenker klagen mit Eilantrag gegen Auflagen

Update vom 11. September, 11.28 Uhr: Die Veranstalter einer für Samstag in München geplanten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen gerichtlich gegen die Auflagen der Stadt vor. Am Verwaltungsgericht München ging ein Eilantrag gegen das Verbot ein, mit einem Demonstrationszug durch die Stadt zu ziehen. Ein weiterer Antrag, der sich gegen eine Beschränkung auf 1000 Teilnehmer richte, sei angekündigt, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Das Gericht wollte noch im Laufe des Tages entscheiden. 

Corona-Demo München: Stadt verkündet weitreichende Änderung

Update vom 10. September, 13.03 Uhr: Die geplante Demonstration von „Querdenken 089" darf am Samstag nicht am Odeonsplatz stattfinden. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hat die Kundgebung auf die Theresienwiese verlegt, maximal 1000 Teilnehmer sind zugelassen. Für sie gilt eine Maskenpflicht, wie die Stadt bereits vorab bekannt gegeben hatte.

Auch der geplante Demozug wurde offenbar untersagt. „Verstöße gegen Abstandsregeln und andere Auflagen werden strikt geahndet“, hieß es vonseiten des KVR.

Die Demonstration soll um 15 Uhr beginnen und muss nach KVR-Angaben bis spätestens 19.30 Uhr beendet sein. Schon die Zuwege sollen von der Polizei kontrolliert werden. Auf der Theresienwiese hatte bereits im Mai eine große Corona-Demo stattgefunden.

Update vom 8. September, 18.49 Uhr: Für die Neuauflage der umstrittenen Demonstration in Berlin sind unter dem Titel „Frieden, Freiheit und Gesundheit“ 5000 Teilnehmer angemeldet, außerdem ein Demozug mit 500 Teilnehmern. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) prüft die Anmeldung der Demonstration in München. Ob die Veranstaltung genehmigt wird, ist noch offen. Und damit auch, ob es eine Maskenpflicht für die Teilnehmer gibt. „Alles, was zum Zeitpunkt des Bescheids rechtsgültig ist, fließt in den Bescheid mit ein“, sagt ein KVR-Sprecher auf Anfrage. Derweil haben diverse Organisationen eine Gegendemonstration mit 100 Teilnehmern angemeldet – darunter die Antifa, das Bündnis #ausgehetzt, der Bayerische Flüchtlingsrat, die Grünen München und das Bündnis München ist bunt. Sie treffen sich am Samstag ab 11 Uhr auf dem Geschwister-Scholl-Platz.

Wichtige Söder-Neuerung betrifft auch geplante Corona-Demo in München - Bußgelder drohen

Update vom 8. September, 14.11 Uhr: Bei größeren Versammlungen unter freiem Himmel gilt in Bayern ab diesem Mittwoch (9. September) regelmäßig eine Maskenpflicht. Die Pflicht greift „jedenfalls ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen“ - das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte nach der Kabinettssitzung in München, dass die Maskenpflicht damit auch schon für eine für Samstag geplante Demonstration der Vereinigung „Querdenken 089“ in München gelten würde - die Organisatoren haben 5000 Teilnehmer angemeldet. Und: Die Maskenpflicht sei bußgeldbewehrt.

Anti-Corona-Demo in München mit 5000 Teilnehmern?

Update vom 7. September 2020, 20.19 Uhr: Für kommenden Samstag hat die Vereinigung „Querdenken 089“ eine Veranstaltung mit 5000 Teilnehmern angemeldet. Die Kundgebung trägt den Titel „Frieden, Freiheit und Gesundheit“ und soll auf dem Odeonsplatz stattfinden. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) prüft.

„Wir befinden uns in Abstimmungsgesprächen“, sagt ein Sprecher. Ob die Demo zugelassen wird, ist offen. „Es sind mehrere Örtlichkeiten im Rahmen dieser Kooperation erörtert worden. Eine Entscheidung steht noch aus.“ Darüber hinaus sei ein Demozug ebenfalls für den 12. September angemeldet worden, in diesem Fall mit 500 teilnehmenden Personen. Auch darüber muss das KVR noch entscheiden.

In Berlin hatten mehrere Demo-Teilnehmer auf den Stufen des Reichstagsgebäudes Reichsfahnen geschwenkt. Unter den Teilnehmern befanden sich offenbar mehrere Verschwörungsideologen, Rechtsradikale und Corona-Leugner. „Die Ereignisse der Kundgebungen in Berlin fließen in die Gefahrenprognosen ein“, sagt der KVR-Sprecher. Dazu sei man neben der Polizei auch in Kontakt mit der Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Bereits am Montagnachmittag fand eine Demo mit Corona-Bezug auf dem Odeonsplatz statt: Die rund 150 Teilnehmer sprachen sich gegen die Maskenpflicht an bayerischen Schulen aus. - S. Karowski

Video: Umfrage - Mehrheit lehnt Demos gegen Corona-Maßnahmen ab

Umstrittene Corona-Demo bahnt sich an: Bei Blick auf „Gästeliste“ schrillen bei Münchner Polizei die Alarmglocken

Meldung vom 7. September 2020, 9.00 Uhr: München - Wird München Schauplatz einer denkwürdigen Corona-Demo? Für Samstag (12. September) hat die Vereinigung „Querdenken 089“ eine Kundgebung in München angemeldet. Unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Gesundheit“ soll am Odeonsplatz demonstriert werden. In Chatgruppen werde bereits bundesweit mobilisiert, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

München: Corona-Demo am Odeonsplatz geplant - Kundgebung in Berlin eskalierte zuletzt

In Berlin hatte „Querdenken“ Ende August zu einem großen Protestmarsch gegen die Hygieneverordnungen des Bundes während der Corona-Pandemie* aufgerufen. Auch Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und bekannte Rechtsextreme mischten sich unter die Teilnehmer, auch bayerische Polizeibeamte waren vor Ort.

Dass dabei ein Mob versucht hatte, den Reichstag zu stürmen, beherrschte tagelang die Schlagzeilen.  Bei den teilweise gewalttätigen Protesten seien 316 Menschen festgenommen und 33 Beamte verletzt worden, berichtete die Berliner Polizei.

Das Kreisverwaltungsreferat München (KVR) bestätigte der Süddeutschen Zeitung, dass für den 12. September ab 12 Uhr eine Kundgebung mit 5000 Personen angemeldet worden sei. Zudem sei ein Demonstrationszug mit 500 Teilnehmenden geplant. Eine Entscheidung bezüglich der Genehmigung habe noch nicht stattgefunden, erklärte ein KVR-Sprecher, die Ereignisse von Berlin seien jedoch Teil einer „Gefahrenprognose“. Man befinde sich im laufenden Austausch mit dem Veranstalter.

Corona-Demo in München: KVR und Polizei erwarten „explosive Mischung“

An der Demonstration in Berlin hatten auch Vertreter rechtsextremer Gruppen aus München und ganz Bayern teilgenommen. Unter anderem Mitglieder von Pegida München und der Partei „Der Dritte Weg“ waren gesichtet worden. Bereits in der Hauptstadt hätten diese für die anstehende Kundgebung in der Isar-Metropole geworben.

Die Polizei nimmt den Demo-Aufruf, der auch über die Webseite zeigmirdeinlaecheln.de verbreitet wurde, ernst. Erkenntnisse von Staatsschutz und Verfassungsschutz seien Teil der Einsatzplanung, erklärte ein Sprecher. *tz.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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